Marcel Hopp

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Uns als Koalition ist es ein besonderes Anliegen, uns für gute Studienbedingungen für Berlins Studierende einzusetzen. Deshalb freue ich mich darüber, dass wir als Koalition gemeinsam das Modellprojekt der ersten 24-Stunden-Universitätsbibliothek im Koalitionsvertrag vereinbart haben und nun umsetzen werden. [Beifall von Dunja Wolff (SPD) – Vereinzelter Beifall bei der CDU] In Berlinlernenundleben fast200000Studierende. Berlin ist nicht nur Wissenschafts-, Hochschul- und Exzellenzstandort, sondern Berlin ist die größte Studierendenstadt Deutschlands. Umso wichtiger ist es, dass wir das Studieren–undzwarfüralleStudierenden,egalobsiein Vollzeit, Teilzeit oder berufsbegleitend studieren und unabhängig von ihrem sozialen und familiären Hintergrund – fördern, Hürden abbauen und mehr offene und niedrigschwellige Zugänge zum Studium schaffen. Es stimmt, Frau Neugebauer, dass die 24-Stunden-Universitätsbibliothek nicht die eine Antwort auf die Belastungen der Studierenden ist. Das hat hier in diesem Raum aber auch niemand behauptet. Die 24-Stunden-Universitätsbibliothek ist, wenn überhaupt, ein Schritt dorthin, aber einer, den wir gehen sollten. Die 24-Stunden-Universitätsbibliothek wird den ganzen Tag lang, sieben Tage die Woche geöffnet haben und Studierenden die größtmöglicheFlexibilitätbeim Lernen, Recherchieren, Forschen und beim wissenschaftlichen Arbeiten geben. Im nächsten Jahr wird es dazu ein Interessenbekundungsverfahren geben, an dem sich unsere drei großen Universitäten beteiligen können. Bei dem Bekundungsverfahrengehtesdarum,denbesten Standort für Berlins 24-Stunden-Universitätsbibliothek zu finden und schnell umzusetzen. Die Entscheidung für den am besten geeigneten Standort soll nach festen Kriterien geschehen. Uns ist dabei vor allem wichtig, dass genügend Bibliotheksplätze vorhanden sind, möglichst viele Fachrichtungen am Standort abgedeckt werden, eine Erreichbarkeit und Sicherheit auch in den Abend- und Nachtstunden gewährleistet wird, aber auch ein überzeugendes Organisationskonzept, das entwickelt werden muss, das für uns auch die Qualität der bibliothekarischen Betreuung mit einschließt. Sie sehen: Für uns bildet die 24-Stunden-Universitätsbibliothek einen Baustein für gute Studienbedingungen in Berlin, und natürlich ist der Weg mit diesen Bausteinen für uns auch nicht beendet. In den Hochschulverträgen haben wir beispielsweiseeinen Schwerpunktauchaufdie Verbesserung der Qualität von Studium und Lehresowie eine bessere Fachkräftesicherung gelegt, für ein bedarfsgerechtes Angebot an studentischem Wohnen wird die Berlinovo in den kommenden drei Jahren weiter 3550Plätze für Studierende schaffen, und wir geben als Koalitionsfraktionen über die Schlussrunde der aktuellen Haushaltsberatungen dem Studierendenwerk für gezielte Unterstützung und Beratung von Studierenden,insbesondere für Studierende, die es zu dieser Zeit besonders schwer haben, für 2024 und 2025 jeweils 2Millionen Euro mehr. Uns als Koalition sind die Belange der Studierenden nicht nur auf dem Papier wichtig, wir wollen die Studienbedingungen auch wirklich gezielt und spürbar verbessern. Vor dem Hintergrund der Zielsetzung von besseren Studienbedingungen möchte ich an dieser Stelle sagen, dass ich sehr froh bin, dass Bund und Länder sich in dieser Woche endlich auf eine gemeinsame Lösung zu einem bundesweiten Semesterticket in Form eines 29-Euro-Deutschlandtickets verständigt haben. Die Einigung war überfällig und kommt für unsere ASten, die aufgrund der großen Rechtsunsicherheit allerspätestens zum Februar 2024 aus dem VBB-Semesterticket ausgestiegen wären, in letzter Minute. Eine kostengünstige und deutschlandweite Mobilität ist wichtig für unsere Studierenden und ebensowichtigfürdieseKoalition. [Vereinzelter Beifall bei der SPD und der CDU] MitSorgeseheichallerdings,dassdasneuebundesweite Semesterticket an die Preisentwicklung des regulären Deutschlandtickets gebunden sein soll. Eine drohende Preissteigerung des 49-Euro-Deutschlandtickets würde wieder zulasten der Studierenden gehen. Hier ist meines Erachtens das letzte Wort noch nicht gesprochen. Wir brauchen unbedingt eine Preisgarantie für das bundesweite Studierendenticket unabhängig von der Preisentwicklung des Deutschlandtickets. [BeifallvonDunjaWolff(SPD)] Aber zurück zu Berlin und unserer 24-Stunden-Universitätsbibliothek: Wir sind überzeugt davon, dass dieses ModellprojekterfolgreichimSinneeinerbreitenNutzung durch BerlinsStudierendefunktioniertunddasswir dann – weil wir hier eine Evaluation anschließen wollen, die wir zuMärz2025auswerten wollen –auchdarüber beraten können,inwiefern wir dieses Projekt verstetigen. Wir werben daher um Ihre Zustimmung für die besten StudienbedingungeninBerlin.–Dankeschön! [Vereinzelter Beifall bei der SPD und der CDU] VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Vielen Dank! – Für die Fraktion Die Linke hat nun der Kollege Schulze das Wort.