Rolf Wiedenhaupt
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat: Welche Konsequenzen zieht der Senat aus den sich seit einigen Tagen häufenden gewalttätigen AuseinandersetzungenimAnkunftszentrumTegel? VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Bitte schön, Frau Senatorin Kiziltepe, Sie haben das Wort. SenatorinCanselKiziltepe (Senatsverwaltungfür Arbeit,Soziales,Gleichstellung,Integration,Vielfaltund Antidiskriminierung): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank für die Frage, Herr Abgeordneter! Es ist richtig, dass wir einen Vorfall in der Nacht vom Sonntag auf Montag dieser Woche hatten, also vom 26. auf den 27. November. Es hat in dieser Nacht eine Schlägerei stattgefunden. Die Polizei war vor Ort. Wir haben sofort Gesprächemit der Polizei, mit dem Sicherheitsdienstleister und mit dem Deutschen Roten Kreuz aufgenommen und daraus Konsequenzen gezogen. Die Gruppen wurden getrennt. Es wurden noch einige Hausverbote erteilt. Der Vorfall, der sich dort ereignet hat, ist ein Einzelfall. So einen Vorfall gabesbishernicht.Eswareninetwa100Personen beteiligt. Jetzt werden Maßnahmen durchgeführt, sodass die Sicherheitsleute, die dort eingesetzt sind, rotieren. Es wirdFortbildungenzurDeeskalationgeben. Ich möchte hier auch klarstellen, dass es natürlich in solchen Großunterkünften, die nicht unser Wunsch sind, zu sozialen Konflikten kommen kann. Das ist nicht auszuschließen, weil so viele Menschen, mittlerweile knapp über 5 000, in dieser Einrichtung leben. Sie leben dort auf engstem Raum. Sie leben dort monatelang und nicht tageweise, wie ursprünglich geplant, und verbringen dort ihre Zeit. Insofern sind Konflikte nicht auszuschließen. Allerdings ist das bisher ein Einzelfall. Wir gehen diesen Auseinandersetzungen gemeinsam mit allen Beteiligten, mit dem Betreiberkonsortium vor Ort, dem Sicherheitsdienstleister, der Polizei und mit dem Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, sehr schnell auf den Grund undziehenauchKonsequenzendaraus.–Dankeschön! VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Vielen Dank! – Der Abgeordnete erhält die Gelegenheit füreineNachfrage.
