Christian Hochgrebe
VielenDank,FrauPräsidentin!–HerrAbgeordneter!Die Situation rund um den Zuzug geflüchteter Menschen in Berlin ist natürlich ständig Gegenstand auch der Besprechungen im Senat. Senatorin Kiziltepe hat auch wiederholt dargelegt, welche Maßnahmen das Land Berlin ergreift, um dem Zuzug geflüchteter Menschen entsprechend zu begegnen. Auch da sind wir selbstverständlich sowohl in den großen Unterkünften in Tegel als auch in Tempelhof und in den dezentralen Unterkünften sicherheitstechnisch so aufgestellt, dass in Zusammenarbeit mit den Betreibern der Flüchtlingseinrichtungen, aber auch den Sicherheitskräften des Landes Berlin, insbesondere der Polizei,dieSicherheitslagejederzeitgewährleistetist. –VielenDank! VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Vielen Dank! – Die Runde nach der Stärke der Fraktionen istdamitbeendet. Nunkönnen wir die weiteren Meldungen im freien Zugriff berücksichtigen. Ich werde dieseRundemit einem Gongzeichen eröffnen. Schonmit dem Ertönen des Gongs haben Sie die Möglichkeit, sich durch Ihre Ruftaste anzumelden. Allevorher eingegangenen Meldungen werden hier nicht erfasst und bleiben unberücksichtigt. [Gongzeichen] Ich gehe jetzt davon aus, dass alle Fragestellerinnen und Fragesteller die Möglichkeit zur Anmeldung hatten, und beende die Anmeldung. [Gongzeichen] Dann verlese ich Ihnen die Liste der Namen der ersten acht Wortmeldungen: Das sind Herr Simon, Herr Wiedenhaupt, Frau Gennburg, Herr Vallendar, Herr Ubbelohde, Herr Luhmann, Herr Gläser und Herr Schrader. – Die Liste der Wortmeldungen, die ich soeben verlesen habe, bleibt hier erhalten, auch wenn Ihre Mikrofone diese Anmeldung nicht mehr darstellen. Sie können sich also wieder zu Wort melden, wenn sich aus der Beantwortung des Senats Nachfragen ergeben. – Ich gebe der ersten Person das Wort. – Bitte schön, Herr Simon, Sie haben das Wort.
