Christian Hochgrebe
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich überlege noch, ob ichdasjetzteinemJabeantworteoderaufmeineAusführungen von gerade eben verweise, in denen ich versucht habe, [Vereinzelter Beifall bei der SPD und der CDU] relativ umfassend darzulegen, welche Maßnahmen im Land Berlin ergriffen werden. Die genutzten Vokabeln weichen gelegentlich davon ab, je nachdem, wer gerade spricht. Ich habe von einer abstrakten hohen Gefährdungslage gesprochen. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz hat gestern ebenfalls, auch presseöffentlich, die gleichen Vokabeln genutzt. Nichts anderes meint die Innensenatorin. Nichts anderes meint die Bundesministerin für Inneres und Heimat, wenn sie von einer hohen Gefährdungslage spricht. [ZurufvonKarstenWoldeit(AfD)] Es liegen weiterhin keine Hinweise für konkrete Gefährdungslagen vor. Der abstrakten hohen Gefährdungslage begegnen wir mitden,wie ich glaube, eben sehrausführlichdargestelltenMaßnahmen. VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Vielen Dank!– DiezweiteNachfrage gehtan den AbgeordnetenUbbelohde.
