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Kristian Ronneburg

LINKE 16.11.2023 Sitzungen 19/38

Hier steht drei Minuten. Alles gut! [Michael Dietmann (CDU): Das ist KI, die schaltet ein, wenn es Blödsinn ist!] – Ah, Kollege Blödsinn! Sie sind auch schon reif für den Feierabend, nehme ich an, oder haben vielleicht schon das eine oder andere Bierchen im Casino getrunken? Also ich sehe, es ist Stimmung in der CDU-Fraktion. Ich bin sehr dankbar für die Nachfrage des Kollegen Altu ğ , denn tatsächlich ist es nicht nur ein reines Verkehrsprojekt, es geht um Versickerungsflächen, die dort in dem Bereich angedacht sind, es geht um Lebensqualität, auch um die Lebensqualität für Menschen, die sich dort am Ufer aufhalten wollen, es eigentlich jetzt schon gern tun, aber natürlich die Voraussetzungen dort so nicht vorzufinden sind. Dieser Bereich dort ist sehr dafür geeignet, diese Transformationsaufgabe anzugehen. Es ist noch mehr als ein reines Verkehrsprojekt. Aber ich komme noch mal zu dem Punkt, dass Sie, wie gesagt, bei all den Fragen, die hier auf der Straße liegen, keine Antworten haben, im Gegenteil, Sie feiern sich auch noch dafür ab. Insofern kann ich jetzt auch nur noch die Frage stellen: Was passiert denn eigentlich mit diesen 2,95 Millionen Euro? War das jetzt noch mal ein kleiner Dankesgruß an den Bundesfinanzminister Lindner, der jetzt gerade versuchen muss, seine Haushaltslöcher zu stopfen? Mal schauen, wie das Thema ausgeht. Insofern kann ich die SPD-Kolleginnen und -Kollegen nur darin bestärken, jetzt nicht nur öffentliche Bekundungen über die Presse weiter zu tragen oder in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg Druck zu machen, sondern bitte auch in sich zu gehen, denn hier in diesem Parlament haben wir eine Mehrheit, und wir können sie nutzen. – Danke schön! [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN]

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