Rolf Wiedenhaupt

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich heute Morgen auf dem Weg zum Abgeordnetenhaus war, über die Osloer Straße fuhr, stand ich an einer Ampel, und die Straßenbahn fuhr vorbei. Dann habe ich angesichts der Diskussionen doch einmal zurückgedacht: Wie war das eigentlich in der Vergangenheit? Bereits im Herbst 1995, vor 28 Jahren, nahm die erste Straßenbahnlinie auf vormals Westberliner Gebiet ihren Betrieb wieder auf. Weshalb sage ich das? Das eigentlich Bedeutsame daran war, dass diese Trasse nach Mauerfall und nach Wiedervereinigung in der Stadt in nur fünf Jahren realisiert worden ist. Da frage ich mich heute, warum vergleichbare Projekte jetzt in Berlin 5, 10, 15 Jahre benötigen, um überhaupt aus dem Diskussionsstadium in einen Planungsstand zu kommen. [Beifall bei der AfD – Frank-Christian Hansel (AfD): Bravo!] Was ist eigentlich in den letzten 25 Jahren in unserer Stadt schief gelaufen, [Thorsten Weiß (AfD): Alles!] dass beim Ausbau der Verkehrsinfrastruktur keine wirklichen Fortschritte zu vermelden sind? Wir haben Bürokratie, Genehmigungsspiralen, formale Hürden aufgebaut, die Verkehrsprojekte, selbst wenn sie beschlossen sind, auf den Sankt Nimmerleinstag vertagen. Liebe Kollegin Frau Hassepaß: Daran sind die Grünen auch mit schuld, und zwar zu einem großen Teil.