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Dr. Bahar Haghanipour

19.10.2023 Sitzungen 19/37

Bitte schön, Frau Senatorin, Sie haben das Wort! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich bedauere es sehr, dass die Grünen es so empfunden haben, dass dabei nicht so viel herumgekommen ist. Unsere Schulen kämpfen seit acht Tagen wirklich intensiv mit den Herausforderungen, die Sie in der Presse sehen. [Sebastian Walter (GRÜNE): Dann machen Sie doch eine Unterstützungszusage!] Die Schulen haben Onlinefortbildungen; sie haben Unterrichtsmaterial. Das ist das, was ich erwähnt habe. Wir haben zusätzlich Mittel zur Verfügung gestellt, um Träger zu befähigen, in die Schulen zu gehen. Sie haben den Wachschutz nach Bedarfslage und sie haben das Informationsschreiben, welches ihnen die Repression und die Intervention gegebenenfalls – maßvoll und temporär begrenzt – ermöglicht, wenn die aktuelle Situation und der Konflikt in unseren Schulen dazu führen, dass der Schulfrieden gefährdet ist. Ich sage es immer wieder: Unsere Schulen haben zwei Aufgaben. Sie haben einen Bildungs- und einen Erziehungsauftrag. Diese können nur mit einem Schulfrieden, der gewahrt werden muss, erfolgen. Das ist die Hauptaufgabe der Bildungsverwaltung, und dem tragen wir Rechnung.

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