Christian Gräff

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn Inhalte keine Rolle mehr spielen, sondern nur noch der Auftritt, dann kann man bestimmte Dinge so machen, wie man sie macht. [Elif Eralp (LINKE): Nur weil Sie keinen Auftritt hinlegen, müssen Sie nicht andere diffamieren!] Ich finde es allerdings ganz witzig, dass die neue Reisekostenbeauftragte des Abgeordnetenhauses oder des Senats dann die Biennale in Venedig erwähnt. Ich hoffe, dass Sie dann auch dort gewesen sind. Es ist sonst sehr kleinteilig bei Ihnen. [Beifall von Robert Eschricht (AfD)] Zum Thema: Die Koalition hat sich im Koalitionsvertrag vorgenommen: Wir wollen eine nachhaltige und klimagerechte Wiedererrichtung der Bauakademie, die zugleich – ich glaube, das ist für uns der entscheidende Punkt – die baukulturellen Werte von Karl Friedrich Schinkel verkörpert und Bezug nimmt zur historischen Umgebung. Die Wiedererrichtung der historischen Fassade der Bauakademie ist durch ein geeignetes Verfahren sicherzustellen. Falls dies nicht durch eine entsprechende mit dem Bund und der Stiftung Bauakademie abgestimmte Ausgestaltung des Wettbewerbstextes für den Gestaltungswettbewerb gelingt, wird der Senat hierzu eine Gestaltungsverordnung erlassen. Im Grunde genommen ist damit auch alles gesagt. Wir wollen die schinkelsche Bauakademie. In der Tat ist für uns die Frage der äußeren Gestaltung nach dem Koalitionsvertrag gesetzt. Wir wollen selbstverständlich auch den Bund mitnehmen. Ich möchte an dieser Stelle nur erwähnen, dass ganz klar ist, dass das Land Berlin diejenige Behörde ist, die die Baugenehmigung erteilt, und zwar nur wir und niemand anderes. Ich glaube, dass das ein Vorhaben ist, das sich die Koalition im Koalitionsvertrag nicht nur vorgenommen hat, sondern auch in dieser Koalition umsetzen wird. In der letzten Koalition war das nicht möglich. Wir wollen die historische schinkelsche Bauakademie an dieser Stelle auch mit historischer Fassade. Das ist für uns als Fraktion der CDU ganz klar, und ich glaube, auch gemeinsam mit dem Koalitionspartner festgelegt. [Katalin Gennburg (LINKE): Aus der Zeit gefallen!] Ich wundere mich ehrlicherweise auch ein bisschen, dass Sie dem Bund nachlaufen. Das ist ganz neu. Wo wir uns möglicherweise einig sind, aber nur möglicherweise, sind die Inhalte dieser Akademie. Wir wollen über die Zukunft des Bauens sprechen. Wir wollen, dass dieser Ort ein Ort des Lernens ist, miteinander, ja, auch des Nachdenkens, vielleicht auch ein Stück weit der Bauforschung, nicht nur der Baukultur für die Zukunft. Insofern nehmen wir dieses Projekt inhaltlich sehr ernst. Wir glauben, dass wir uns selbstverständlich mit dem Bund einigen müssen, das ist auch keine Frage, aber am Ende entscheidet das Land Berlin. Die Vorschläge, die dort gemacht worden sind, sind nicht besonders sinnvoll, weil wir eigentlich schon weiter gewesen sind. Insofern gilt für uns der Koalitionsvertrag. Wir freuen uns auf die Realisierung. Wir halten es für einen würdigen Ort, übrigens auch, um ein klein wenig einen bürgerlichen Widerstand gegen das damals errichtete preußische Schloss zu kultivieren. Auch das wäre eigentlich möglicherweise ein Stichpunkt, wo die Opposition aufspringen und unserer Auffassung sein könnte. Jedenfalls wir wollen den historischen Wiederaufbau der Bauakademie vorantreiben und werden das, glaube ich, auch gemeinsam mit dem Senat tun. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU – Beifall von Sebahat Atli (SPD)]