Dennis Buchner

Über die Wachstumschancen, bitte schön, Frau Senatorin Giffey! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Es ist notwendig, dass Deutschland und natürlich auch Berlin in einer Zeit der Krisenbewältigung, in einer Zeit des Neustarts nach der Coronapandemie und in einer Zeit nach der Bewältigung der Energiekrise, der Folgen der Inflation, der Folgen des russischen Angriffskrieges darauf setzt, seine Wirtschaft, sein Wachstum zu fördern. Deswegen ist es notwendig, dass wir alles unternehmen, dass die Wirtschaftskraft nicht nur hier in Berlin, sondern im ganzen Land sich wieder stärken und entwickeln kann. Berlin ist ein positives Beispiel, wenn wir uns den Ländervergleich ansehen, was die Frage des Wachstums angeht. Wir sind im Moment, das kann man schon so sagen, ein Zugpferd der deutschen Wirtschaft mit einem überdurchschnittlichen Wachstum im bundesweiten Vergleich. Wir haben keinen Minuswert, sondern einen positiven Wert, und es ist natürlich davon abhängig, wie sich das entwickelt, wie die Rahmenbedingungen im Bund auch weiter gesetzt werden. Deswegen ist es notwendig, dass es eine Unterstützung des Industriestandortes Deutschland gibt, dass es zusätzliche Förderung für gerade die Branchen gibt, die von der krisenhaften Entwicklung besonders betroffen sind. Es ist für Gesamtdeutschland wichtig, und deswegen brauchen wir auch hier die entsprechende Bundesunterstützung dafür. Es ist notwendig, dass dieses Wachstumschancengesetz entsprechend auch in Berlin wirken kann. Natürlich begrüßen wir jede Initiative auf Bundesebene, die dafür sorgt, dass Wirtschaftswachstum, Wohlstandsbewahrung und entsprechende Krisenbewältigung auch in Zukunft möglich sind. Ich hoffe doch sehr, dass das, was jetzt hier wirken wird, auch Berlin zugutekommt. Davon gehen wir aus. Wir werden jedenfalls unseren Beitrag dazu leisten.