Torsten Schneider

Ja, jetzt komme ich zum Punkt! Die AfD zeichnet ein Bild dieser Stadt, dem ich entschieden entgegentreten muss. Berlin ist nicht zahlungsunfähig. Berlin steht nicht vor dem Aus, und Berlin hat nicht jahrzehntelang falsche Haushalts- und Finanzpolitik betrieben. – Das ist der Eindruck, den Sie hier in den Raum stellen, und der Eindruck ist falsch. Berlin muss nur gemeinsam wieder Verantwortung übernehmen und darüber nachdenken, ob unsere Mechanismen noch zeitgemäß sind, über Mangel zu definieren, was man haben will, der gar nicht substanziell hinterfragt wird; Anmietungsvorlagen durchwinken zu lassen, die 2 Milliarden Euro ausmachen, obwohl wir uns nicht ehrlich machen, mit 24 Quadratmetern pro Person fahren statt mit 11. Dahinter liegen die Reserven; wie bei den Hochschulen, wie bei den Bezirken, wie bei uns allen. [Frank-Christian Hansel (AfD): Das geht so nicht!] Kein schlechtes Berlin, kein zahlungsunfähiges Berlin, sondern die Aufgabe, Verantwortung zu übernehmen. Und das kriegen wir hin, aber nicht in drei Monaten. Deshalb ist es richtig, darüber im Jahr 2024 miteinander zu reden. – Mit Ihnen sicherlich nicht! [Beifall bei der SPD und der CDU – Zuruf von Frank-Christian Hansel (AfD)]