Torsten Schneider

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich rede ausdrücklich nicht zu Details der Finanzplanung oder des Haushaltsplanentwurfs des Senats, sondern ich rede zu uns allen. Es ist vollkommen unabweisbar und farbenunabhängig, wer diese Finanzplanung aufstellt oder aufgestellt hat. [Zuruf von Tommy Tabor (AfD)] Deswegen verzichte ich jetzt darauf, noch mal daran zu erinnern, welche Farbenlehren die entsprechenden Anmeldlungen zugrunde gelegt haben. Es ist, und da bin ich sehr nah bei Kollegen Zillich, aus Zeitgründen ausgeschlossen, [Zuruf von Frank-Christian Hansel (AfD)] egal, in welcher Konstellation das politisch auszuwerten ist, ausgeschlossen aufgrund unserer eigenen Befasstheit, innerhalb von drei Monaten das finanzpolitisch Notwendige zu tun. Das setzt nämlich voraus, dass wir zunächst erst mal den Ernst der Lage erkennen – gemeinsam. Und das ist bundesweit so. Ich füge jetzt in Richtung der CDU mal hinzu: Wir haben gemeinsam – – [Frank-Christian Hansel (AfD): Das geht so nicht! Das entspricht nicht der Geschäftsordnung! – Zuruf von Thorsten Weiß (AfD)] – Halten Sie doch jetzt mal Ihren Sabbel! Wir reden jetzt über was Ernsthaftes. [Frank-Christian Hansel (AfD): Herr Präsident! Das geht so nicht! – Weitere Zurufe von der AfD – Zuruf von der SPD: Immer mit der Ruhe!] In Richtung CDU füge ich hinzu: Wir haben gemeinsam das damals Notwendige getan und haben die Haushalte hochgestellt. Wir haben sie hochgestellt, und Sie haben in der Opposition Verantwortung übernommen und da beigetragen. [Zuruf von Frank-Christian Hansel (AfD)]