Dr. Manja Schreiner

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Frau Kapek! Sehr geehrte Abgeordnete des Hohen Hauses! Ich kann die Aufregung, Stimmungsmache und Hysterie Ihrerseits nicht verstehen. [Carsten Schatz (LINKE): Wir haben unterschiedliche Definitionen von Hysterie!] Einmal zu den Fakten: Das Ausschreibungsverfahren wurde von der früheren grünen Hausleitung – und jetzt wird es interessant – im Januar 2023 eröffnet. [Karsten Woldeit (AfD): Mit den Fakten haben es die Grünen nicht so!] Das finde ich schon an sich erst einmal einen beachtlichen Vorgang. Dann wurde, nach dem sehr klaren Ergebnis der Wahl, das Verfahren von der damaligen Staatssekretärin auf ruhend gestellt. Dann haben wir das Haus übernommen. Ich finde, es ist kein ungewöhnlicher Zustand – ich gucke Sie an –, wenn sich eine neue Hausleitung vorbehält, sich Stellen, Abteilungsleiterstellen, Referatsleiterstellen, die frei sind, anzuschauen und diese zu besetzen. [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD – Werner Graf (GRÜNE): Zugeschnitten!] Es ist nicht ungewöhnlich, liebe Grünenfraktion, sondern ein übliches Verfahren, gerade in Ihrer Fraktion auch auf der Bundesebene sehr gut bekannt. Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen! [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD – Zurufe von Werner Graf (GRÜNE) und Stefan Ziller (GRÜNE)] Das, was wir hier gemacht haben, ist genau das Gegenteil von dem, was Sie behaupten. Wir haben die geforderte Qualifikation in das Ausschreibungsverfahren aufgenommen. [Werner Graf (GRÜNE): Verkehr oder wie? Das können Sie nachweisen?] Die Begründung dafür, sehr geehrter Herr Abgeordneter Graf, ist, dass das die größte Abteilung meines Hauses ist – knapp 200 Mitarbeiter, 30 Führungskräfte. Es ist eine zentrale Grundsatzabteilung, die mit allen anderen Verwaltungen des Senats zusammenarbeiten muss, wenn es um Infrastruktur, Stadtentwicklung und gewerbliche Entwicklung geht. Insofern ist die Ausdehnung auf Infrastruktur, die Verkehr nicht explizit ausschließt, weil es eine zentrale Position ist, eine, die dem integrierten Ansatz, den wir im Senat verfolgen, dass wir alles zusammen denken wollen, genau folgt. Im Übrigen ist es eine große Managementaufgabe, so viele Mitarbeiter, so viele einzelne Referate auch innerhalb des Hauses zu führen. Deswegen wundere ich mich ein wenig darüber, dass Sie sich darüber mokieren, dass ministerielle Erfahrung als ganz selbstverständliche Voraussetzung in das Ausschreibungsverfahren aufgenommen wurde. [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD] Ich würde gerne noch einmal ein letztes Wort darüber verlieren, dass parteilose Beamte von Ihnen, sehr geehrter Herr Kollege Graf, mit „Dark Voldemort“ bezeichnet werden, ein Vergleich mit dem bösartigen Zauberer aus der Harry-Potter-Welt. [Werner Graf (GRÜNE): Voldemort der Energiewende!] Dazu kann ich nur sagen: weder zutreffend noch witzig! Diesen wirklich sehr persönlichen Spruch bekommen Sie leider auch nicht mehr einfach weggezaubert. [Beifall bei der CDU und der SPD – Vereinzelter Beifall bei der AfD]