Elke Breitenbach

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Pflege ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Das finde ich auch. Wenn man die Pflege als gesamtgesellschaftliche Aufgabe bezeichnet, kann man sich aber nicht hinsetzen und sagen – und das sagt Ihr Antrag im Prinzip –: Gebt mal den Frauen mehr Geld, dass sie ihre Angehörigen pflegen! – Das ist keine Lösung. [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN– Vereinzelter Beifall bei der SPD] Eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und eine gesamtgesellschaftliche Lösung werden erstens dafür sorgen, dass wir ausreichend bezahlbare und gute Pflegeplätze haben, und zwar in allen Formen von stationärer und ambulanter Pflege, und sie wird dafür sorgen, dass wir keine niedrigschwellige Pflege haben. Das ist nämlich auch ein Ergebnis, wenn An- und Zugehörige alleine pflegen müssen: Sie kommen irgendwann an ihre Grenzen. Wir brauchen auch professionelle Pflege, und damit brauchen wir Fachkräfte. Jetzt kann man sich darüber streiten, ob die inländisch oder ausländisch sind. Mir ist das schnuppe, Hauptsache, es gibt eine qualitative Pflege. Die hat nichts mit der Herkunft zu tun. Aber die hat was mit guten Arbeitsbedingungen und mit guter Bezahlung zu tun, [Beifall bei der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN] und auch davon sind wir weit entfernt. Deshalb brauchen wir eines, und das ist eine vernünftige Pflegereform auf der Grundlage einer solidarischen Finanzierung. Darüber müssen wir uns unterhalten. Sie geben scheinbar einfache Lösungen, die so nicht funktionieren. Das wissen Sie auch, und das sollten Sie auch deutlich sagen, dass Sie finden, Frauen sollten diese Arbeit übernehmen. [Dr. Kristin Brinker (AfD): Was haben Sie denn für ein Frauenbild?] Ich sage Ihnen: Wir Frauen werden das nicht mehr machen. Es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, und wir wollen eine vernünftige Lösung in der Pflege, auch im Sinne derjenigen, die auf Pflege angewiesen sind. [Beifall bei der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN]