Lars Bocian

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Abgeordneter Weiß! Sie haben jetzt viel Polemik vorgetragen, was wir eigentlich schon alle wissen. Sie bieten als Lösung ein Gesetz an, das vollkommen an unserer Zeit vorbeigeht. [Zuruf von der AfD] Uns ist allen völlig klar, und da sind wir uns, glaube ich, auch einig, [Zuruf von der AfD: Dass Sie versagt haben, ja!] dass kleinere Schulklassen die Bildung stärken und die Bildungsqualität erhöhen. Dass in Schulen mehr Platz gebraucht wird, wissen wir alle, darüber sind wir uns, glaube ich, hier alle einig, aber ein Gesetz zu verabschieden, das diese Klassen kleiner zu werden zwingt, ist überhaupt nicht zielführend. Wir haben weder die Lehrer dafür, noch haben wir den Platz dafür. [Zuruf von der AfD] Ich kann Ihnen eine andere Lösung anbieten. Wir müssen Schulen bauen. Wir bräuchten dieses Gesetz nicht, oder Sie hätten diesen Antrag gar nicht erst gestellt, wenn vor fünf oder zehn Jahren ausreichend Schulen gebaut worden wären. Das ist aber nicht der Fall. [Zurufe von Frank-Christian Hansel (AfD) und Karsten Woldeit (AfD)] Wir haben letzte Woche 5,6 Milliarden Euro zusätzlich für den Schulbau beschlossen. Wir werden Schulen bauen, wir werden den Platz schaffen, und dann werden wir die Klassen auch wieder verkleinern. [Zuruf von Karsten Woldeit (AfD)] Aber jetzt mit einem Gesetz zu kommen, das das erzwingt, ist nicht zielführend. Außerdem gibt es eine Verordnung, die die Klassenstärke regelt, und wir haben eine Schulpflicht. An die haben wir uns zu halten. Auch das ist ein Gesetz. Wir müssen alle Kinder beschulen. Das ist so, das ist unumgänglich, und wir müssen den Platz für diese Kinder schaffen. Das werden wir in den nächsten Jahren tun. Wir werden Schulen bauen. – Recht schönen Dank! [Beifall bei der CDU – Beifall von Ülker Radziwill (SPD) und Jörg Stroedter (SPD)]