Elif Eralp

Nein! – Aufstehen gegen Hass und Hetze ist unser aller Pflicht. Das hat nichts mit Pressefreiheit zu tun, Herr Stettner. Und wir haben auch die von der CDU im Wahlkampf befeuerte rassistische Silvesterdebatte nicht vergessen, die Sie führten, um auf diesen Stuhl hier zu kommen, Herr Wegner, und für die Sie sich bis heute nicht entschuldigt haben. [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN] Aber wir werden gemeinsam mit den progressiven Kräften unseres vielfältigen Berlins alles dafür tun, um Sie von diesen Stuhl wieder runterzuholen. [Beifall bei der LINKEN – Katalin Gennburg (LINKE): Genau! – Katrin Schmidberger (GRÜNE):Das wird aber nichts!] Ich appelliere an die SPD, die wegen der CDU auch von anderen wichtigen Vorhaben Abstand genommen hat – unabhängige Antidiskriminierungsstelle Bildungsbereich oder Wahlrecht für alle –, sich endlich zurückzubesinnen und dem ein Ende zu machen. Leider ist Berlins progressive Vorreiterinnenrolle derzeit durch die Koalition mit der CDU dahin, aber lassen Sie uns Berlin wieder zu dem machen, was es als vielfältige europäische Metropole verdient hat: eine Vorkämpferin gegen Diskriminierung und für gleiche Rechte für alle! Wir als Linke werden jedenfalls weiter dafür kämpfen. – Danke! [Beifall bei der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN – Zurufe von der Linken: Wuhuu!]