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Kai Wegner

07.09.2023 Sitzungen 19/34

Frau Präsidentin! Herr Kollege Ziller! In der Tat: Ich kann und muss leider bestätigen, dass wir bei der E-Akte Kenntnis von Datenverlusten haben. Zur Zeitfolge: Am 24. August 2023 haben wir davon Kenntnis bekommen von dem Landesbevollmächtigten für Informationssicherheit, dass es diesen behördlichen Sicherheitsvorfall gab. Hier wurde unterschiedliches Fehlen von Daten im IKT-Basisdienst im Bereich der digitalen Akte gemeldet. Am 25. August 2023 haben wir dann Maßnahmen eingeleitet nach ordentlicher Prüfung. Es sind, wie gesagt, Fehler im IKT-Basisdienst digitale Akte aufgetreten. Es gibt auch den Verlust von Daten. Das Gute ist: Es sind keine Daten abgeflossen. – Das ist das Gute. Das Ärgerliche: Es gibt diesen Verlust. – Wir sind gerade dabei zu versuchen, diese Daten zu rekonstruieren, sie wieder zu holen. Da sind wir dabei. Da kann ich leider heute noch nichts versprechen. Das Wichtige aber, und das will ich wirklich sehr gerne auch den Berlinerinnen und Berlinern sagen: Nach allen Informationen, die aus heutiger Sicht vorliegen, die uns heute bekannt sind, handelt es sich bei diesem Vorfall um einen technischen Fehler in der digitalen Akte und nicht – ich glaube, das ist wirklich wichtig – um einen Hackerangriff oder Ähnliches. Es ist ein technischer Fehler. Der ist ärgerlich. Es sind Daten verloren gegangen, ja. Wir sind dabei zu prüfen, welche Daten es sind, sie wiederherzustellen, aber das Wichtigste ist: Wir müssen alles daransetzen, dass solche Fehler in Zukunft nicht mehr passieren.

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