Iris Spranger

Herzlichen Dank für die Fragestellung! – Verehrte Frau Präsidentin! Verehrter Herr Wansner! Die Wache ist ja hier im Hohen Haus sehr oft besprochen worden, und sie ist sehr oft besprochen worden vor Ort. Es gab heftigen Widerstand, aber nicht etwa von denjenigen, die dort wohnen oder dort arbeiten, sondern von anderen, die dort nicht wohnen und nicht dort arbeiten. Sie wissen: Ich habe zehn Jahre Stadtentwicklung in diesem Hohen Hause als Sprecherin mitverantwortet, und ich war natürlich auch sehr viel am Kottbusser Tor unterwegs, habe mir die Situation angeguckt, habe mir angeguckt: Wie leben dort die Menschen? Wie ist die Kriminalität vor Ort? Wie ist die Situation der Gewerbetreibenden? Wie ist die Situation der Spielplätze, des Lichts und so weiter? – Deshalb habe ich entschieden, im Übrigen schon in der alten Regierung, mit Unterstützung vieler Abgeordneter auch vor Ort, auch von Ihnen, dass wir dort die, das habe ich hier im Hohen Hause immer gesagt, modernste Wache Deutschlands hinstellen. Und genau das ist erfolgt. Das heißt nicht nur, dass wir dort vor Ort mittlerweile eine sehr hohe Zustimmung haben. Die Frauen, die sich dort – – Ich habe viele Rückmeldungen, auch Mails, bekommen, war auch selber noch mal, nicht nur bei der Eröffnung, auch danach vor Ort, habe mir das auch in der Unterhaltung – – Ich habe es auch vorhin zum Leopoldplatz gesagt: Ich gehe viel in die Orte direkt rein und unterhalte mich mit denjenigen, die dort vor Ort betroffen sind. Es ist die allgemeine Aussage von denen, die wirklich dort leben und arbeiten: Sie fühlen sich jetzt sicher, sie können dort in Ruhe wieder ihr Gewerbe, ihre Geschäfte machen – an den entsprechenden Orten natürlich, ich meine nicht die Kriminalität, sondern die Gewerbetreibenden. Nicht, dass das wieder falsch ankommt. Die Gewerbetreibenden sind sehr zufrieden. Sie haben weniger Diebstahl. Wir haben über 30 000 Stunden mittlerweile, zu denen vor Ort die Menschen hinkommen können. Wir haben viele Touristinnen und Touristen, die dort in der Wache Auskunft haben wollen. Wir haben das Ordnungsamt im Übrigen auch vor Ort. Da würde ich mir noch mehr wünschen vom Bezirk, dass das Ordnungsamt auch jeden Tag dort dabei ist, denn viele Fragen, die dort in der Wache ankommen, sind auch Fragen, die die Menschen direkt auch mit dem Ordnungsamt klären wollen. Deshalb haben wir auch zum Beispiel einen Arbeitsplatz dort eingerichtet. Ich kann nur sagen, bei allem Widerstand, der von Einzelnen auch hier aus dem Haus gekommen ist: Es ist eine Erfolgsgeschichte, und es bleibt eine Erfolgsgeschichte, und damit bin ich sehr zufrieden, weil ich es dann auch durchgesetzt habe gemeinsam mit vielen hier, denn ich habe auch das Geld vom Hohen Hause dafür bekommen. Ich bin da auch sehr viel kritisiert worden, dass es zu hoch ist, aber es hat sich gelohnt, und wir werden auch da weiterhin – – Denn auch da gab es immer wieder Rückfragen: Macht sie jetzt auch unter der neuen Regierung diesen Runden Tisch Kottbusser Tor weiter? – Selbstverständlich, auch das! Er wird selbstverständlich nicht aufgelöst, sondern der Runde Tisch läuft natürlich weiter, denn auch da wird es ein gesamtheitliches Konzept brauchen. Aber denjenigen, die das immer unterstützt haben, sind mit Sicherheit diejenigen, die dort wohnen, arbeiten und leben, sehr dankbar, dass das hier durchgesetzt worden ist. Ich habe einen kleinen Teil dazu beigetragen, und deshalb, Herr Wansner, danke für die Frage! [Beifall bei der SPD und der CDU]