Iris Spranger

Herzlichen Dank! – Verehrte Frau Präsidentin! Verehrter Herr Kollege Matz! Sie kennen mich: Ich bin ja viel in der Stadt unterwegs, und ich habe mich natürlich sehr darüber gefreut, dass ich mir in der letzten Woche auf Einladung der Kollegin Maja Lasić gemeinsam mit anderen Einwohnerinnen und Einwohnern, mit Bewohnerinnen, mit Gewerbetreibenden, mit entsprechenden Vereinen, die dort vor Ort sind, die Situation wirklich anschauen konnte. Wir haben gemeinsam darüber gesprochen, was man dort an diesem Ort verändern kann und muss. Wir haben natürlich schon über längere Zeit festgestellt – ich habe auch mit der Bürgermeisterin gestern gesprochen, Frau Remlinger –, dass es sich beim Leopoldplatz um einen Platz mit sozialen Brennpunkten handelt. Das heißt, dort passiert sehr viel, was sehr problematisch ist. Der offene Drogenkonsum ist dort zunehmend zu einer Selbstverständlichkeit geworden, wir haben eine abnehmende Rücksichtnahme gegenüber anderen Nutzern des Platzes. Deshalb ist es sehr wichtig, dass wir dort weiterführen, was sich diejenigen, die vor Ort leben, wünschen. Wir haben vor Ort bereits den Runden Tisch Leopoldplatz, wir haben auch die Praktikerrunde. Dort können Anwohnerinnen und Anwohner ihre Probleme vorstellen. Aber was wichtig ist, ist, dass alle an einen Tisch kommen, nämlich diejenigen, die ganzheitlich darüber entscheiden sollen, was zukünftig dort passiert. Dazu gehören dann natürlich die Gewerbetreibenden, dazu gehören die Vertreterinnen und Vertreter von Organisationen, von Gremien, Fixpunkt. Wir haben natürlich vor, die BVG und die BSR dort mit dazu zu nehmen. Wir haben vor, das alles gemeinsam an einem Tisch mit den Senatsverwaltungen für Gesundheit und Soziales zu machen. Das war auch ein Riesenwunsch dort vor Ort, denn die Bereitstellung von Angeboten der Obdachlosenhilfe ist beispielsweise sehr wichtig; die Bereitstellung von Drogenkonsumräumen beziehungsweise mobilen Drogenkonsumräumen wird sehr wichtig vor Ort sein. Das haben sie sich gewünscht: Die Anwohnerinnen, die Gewerbetreibenden sind dort sehr aktiv, und das finde ich sehr gut. Deshalb habe ich auch gesagt, wir werden es ähnlich machen, wie wir das schon auch am Kottbusser Tor gemeinsam gemacht haben, natürlich mit dem Bezirk. Der Bezirk ist sehr bereit dazu. Das heißt, der Bezirk – das hat mir Frau Remlinger gestern auch gesagt – wird dort natürlich das Zusammenwirken mitbegleiten und ist sehr interessiert daran, denn auch sie wollen eine Überarbeitung des Konzeptes. Und da ist es wichtig, für ein ganzheitliches Konzept alle an einen Tisch zu bringen. Dazu war ich da, und da bin ich Frau Lasić und den Abgeordneten dort vor Ort auch sehr dankbar, dass sie mich dazu eingeladen haben. [Beifall bei der SPD – Beifall von Frank Balzer (CDU) und Stephan Schmidt (CDU)]