Adrian Grasse

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich den Kolleginnen und Kollegen der Linksfraktion sehr herzlich gratulieren, Sie sind ganz offensichtlich in der Opposition voll angekommen. [Beifall von Tobias Schulze (LINKE)] Sie kritisieren alles rauf und runter, was Ihnen in der Wissenschaftspolitik missfällt. Das Problem dabei ist nur, dass Sie offenbar vergessen haben, wer in den letzten Jahren mehr schlecht als recht diese Stadt regiert hat, denn das, was Sie beklagen, ist nicht das Ergebnis der letzten zwei Monate, es ist das Ergebnis der letzten Jahre, und dafür, Herr Schulze, tragen Sie in der Wissenschaftspolitik die Verantwortung mit. [Beifall bei der CDU – Beifall von Dr. Hugh Bronson (AfD) – Zuruf von Tobias Schulze (LINKE)] Herr Schulze! Wo waren denn Ihre Ideen und Anträge, als Sie Gelegenheit hatten, diese selbst umzusetzen? – Nur ein Beispiel: Zu Recht haben sie gerade noch mal die TU-Präsidentin zitiert, dass wir Forschung in Schrottgebäuden betreiben. [Zuruf von Tobias Schulze (LINKE)] Da stimme ich sogar zu, ich weise nämlich seit Jahren darauf hin, wie der bauliche Zustand unserer Hochschulen ist. Aber wo waren denn die Vorschläge der Linksfraktion, als sich der Sanierungsstau auf 6 Milliarden Euro belief? Inzwischen sind wir bei 8 Milliarden Euro angekommen. Der Zusammenbruch kam quasi mit Ansage. Die Hochschulentwicklungspläne haben viel zu lange auf sich warten lassen. Hier mangelte es lange Zeit an Transparenz und klaren Kriterien. Das hat auch meine Fraktion immer wieder im Ausschuss für Wissenschaft und Forschung kritisiert. Nun rächt sich leider, dass auch Sie, lieber Herr Schulze, die letzten Jahre nur zugeschaut haben. [Beifall bei der CDU – Tobias Schulze (LINKE): Sie können es jetzt besser machen!] Daher ist es richtig, dass sich CDU und SPD im Koalitionsvertrag auf eine Offensive für energetische Sanierung der Berliner Hochschulen verständigt haben. Lieber Herr Schulze! Auch in der Opposition tragen Sie Verantwortung. Wir haben in der kurzen Zeit in der Opposition mehr Anträge geschrieben als Sie in Ihrer ganzen Regierungszeit. Das ist schon bemerkenswert. Ich möchte zum vorliegenden Antrag nur einige Punkte herausgreifen. Erstens: Die Finanzierung ist natürlich das wichtigste Thema. Wir wollen Planungssicherheit für unsere Hochschulen. Deswegen haben wir uns im Koalitionsvertrag auf eine Steigerung des jährlichen Zuwachses von 3,5 auf 5 Prozent verständigt. Das ist ein sehr starkes Zeichen. Vom Sanierungsstau habe ich bereits gesprochen. Beim Berliner Hochschulgesetz haben wir gerade heute unter TOP 9 C mit Blick auf die Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes eine Fristverlängerung beschlossen. In der Anhörung am Montag wurde der Weg beschrieben, dass wir wie bisher in den Hochschulverträgen auch eine Zielquote unbefristeter Beschäftigung im Mittelbau vereinbaren. Ein Thema, das mir mit Blick auf Ihren Antrag fehlt, das aber die Hochschulen umtreibt, ist die Hochschulautonomie. Was in den letzten Jahren an Detailsteuerung geschaffen wurde, hat die Hochschulen in ihrer Entwicklung ausgebremst. Ich will nicht auf alle weiteren Punkte eingehen. Wir werden uns damit im Wissenschaftsausschuss befassen und insbesondere mit unseren Haushaltspolitikern. Unser Ziel als Koalition bleibt es selbstverständlich, gute und verlässliche Rahmenbedingungen für die Berliner Hochschulen zu schaffen und die Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschaftsstandortes Berlin langfristig abzusichern. – Ich danke Ihnen sehr! [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD]