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Iris Spranger

29.06.2023 Sitzungen 19/33

Frau Präsidentin! Verehrter Herr Abgeordneter! Sie haben ja alle verfolgt, dass es, als die Badesaison begonnen hat, dort Vorfälle gegeben hat; das hat es auch schon im letzten Jahr gegeben. Das heißt, wir haben die Sicherheitsmaßnahmen auch im Aufsichtsrat der Bäder-Betriebe gemeinsam mit den Vorständen der Bäder-Betriebe nicht nur erörtert, sondern über 1,5 Millionen Euro an Personalkosten in die Hand genommen, weil wir einfach die Sicherheit dort nach oben gefahren haben. Mit den örtlichen zuständigen Polizeiabschnitten besteht regelmäßig eine enge Kooperation zur Abstimmung der Sicherheitskonzepte. Das ist sehr wichtig. Präventivmaßnahmen vor dem Beginn der Freibadsaison sind auch hier erfolgt, aber wir machen das natürlich auch im regelmäßigen Kontakt im laufenden Betrieb. Ergänzt werden diese zielgerichteten präventiven Maßnahmen zum Beispiel durch Sicherheitsgespräche, durch die Unterstützung präventiver Projekte, aber auch durch das Einsetzen von mobilen Wachen im Nahbereich von Freibädern. Hervorgehoben wird hier von mir auch noch mal die Ausbildung sogenannter Konfliktlotsinnen und Konfliktlotsen, die in den Sommerferien und auch an den Wochenenden in den Sommerbädern Neukölln und Pankow im Einsatz sind. Darüber hinaus werden die Sommerbäder durch die Polizei Berlin nach Maßgabe natürlich auch mit Streifentätigkeit miteinbezogen. Das ist auch mir sehr wichtig. Ich habe gestern noch mal ein Gespräch mit dem Vorstand der Bäder-Betriebe gehabt. Das heißt also, wir werden auch die Freigabe von weiteren Personalmitteln machen müssen, weil die 1,5 Millionen Euro für das Sicherheitspersonal nicht ausreichen werden. Wir wissen, und wir sind uns dieser Sache bewusst, dass es sehr wichtig ist, dass gerade Familien und Kinder wirklich in Bäder gehen können und dort einen Freizeitspaß haben sollen und nicht Angst haben sollen, dass sie dort angegriffen werden. – Danke schön!

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