Christian Goiny

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist schon immer wieder bemerkenswert, wie Sie es schaffen, Dinge hier als vermeintlich Ihre Initiative darzustellen, die schon längst entweder in Arbeit sind oder durch die anderen Fraktionen im Hause aufgegriffen wurden. [Ronald Gläser (AfD): Sie reden doch immer nur, Herr Goiny!] Der Besprechungspunkt, zu dem Frau Prof. Niehuus im Januar im Medienausschuss war, war nämlich von allen anderen Fraktionen hier im Haus – damals noch inklusive der FDP – beantragt worden. [Beifall von Melanie Kühnemann-Grunow (SPD), Torsten Schneider (SPD) und Gollaleh Ahmadi (GRÜNE) – Zuruf von der AfD: Ui!] Auf der Basis dieses Besprechungspunktes – weil wir bestimmte Themen kannten, über die wir in den Austausch kommen müssen – ist unter anderem auch das Thema adressiert worden. Berlin hat sich schon vor vielen Jahren dazu bekannt, eine filmfreundliche Stadt zu sein. Das ist auch ein Teil der Erfolgsgeschichte der Filmförderung in der Region Berlin-Brandenburg, namentlich auch zu verantworten durch das Medienboard. Und in der Tat gab es in den letzten Jahren das eine oder andere Problem in einigen Bezirken, diese Dinge unbürokratisch umzusetzen, und deswegen haben wir uns ja auch damals schon – mit der alten Regierung und der FDP – verabredet zu sagen, wir müssen die Dinge hier noch einmal sortieren und modernisieren und vielleicht auch noch ein Stück professionalisieren, [Ronald Gläser (AfD): Nichts ist passiert!] und genau das ist auf den Weg gebracht worden. Wir haben einen anderen Antrag von Ihnen gestern im Medienausschuss diskutiert, bei dem ja auch noch einmal deutlich wurde, auch durch den Chef der Senatskanzlei, dass die Dinge längst in Arbeit sind. Da ging es um den Flughafen BER und um Drehgenehmigungen. Sie laufen also immer hinterher und versuchen, der Öffentlichkeit zu suggerieren, Sie seien diejenigen, die das auf die Tagesordnung gebracht haben. Das Gegenteil ist der Fall: Die Dinge sind tatsächlich in den letzten Jahren schon von den anderen Fraktionen und von uns adressiert worden. Die neue Koalition hat sich hier auch ganz klar verabredet, das Thema an dieser Stelle weiter zu verfolgen, sowohl was physische Drehs in dieser Stadt und die Unterstützung der Filmstudios betrifft als auch – und das haben wir im laufenden Doppelhaushalt ja auch abbilden können – was die Frage betrifft, wie man mit digitaler Filmproduktion den Filmstandort Berlin-Brandenburg attraktiv machen oder halten und weiterentwickeln kann. All das ist etwas, was längst in Arbeit ist. Der Chef der Senatskanzlei hat Ihnen das gestern auch noch einmal im Medienausschuss erklärt, dass das auch eine Priorität des neuen Senats und der neuen Koalition ist. Insofern gibt es für Ihren Antrag eigentlich gar keine Notwendigkeit; das ist ein durchschaubarer Profilierungsversuch bei einem Thema, von dem Sie offensichtlich nicht so richtig viel Ahnung haben. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU und der SPD – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN]