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Thorsten Weiß

AfD 15.06.2023 Sitzungen 19/32

Ich komme gleich zum Schluss. – Einige Bezirke haben sich bereits über BVV-Beschlüsse für die Kommunalisierung ausgesprochen. Das ist ihr gutes Recht. Wir sind allerdings der Meinung, dass die Bezirke gleich viel Geld für Schulreinigung erhalten sollten, um dann selbst zu entscheiden, wie sie vorgehen wollen. Im Übrigen setzen wir uns dafür ein, dass auch die freien Schulen entsprechende Mittel erhalten sollten. Wir stehen den Lösungsansätzen also grundsätzlich offen gegenüber und erwarten die Debatte im Ausschuss. – Vielen Dank! [Beifall bei der AfD]

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