Iris Spranger

Herzlichen Dank, Herr Präsident! – Verehrter Herr Abgeordneter! Die Zentralisierung ist, wie Sie wissen, ein besonderes Anliegen auch dieses Hohen Hauses, sowohl in der alten als auch in der neuen Koalition. Wie im Koalitionsvertrag festgehalten, ist es sehr wichtig, dass Einbürgerungen gefördert werden und das Ganze beschleunigt werden wird. Wir haben zurzeit die Situation, dass wir in den Bezirken – und da mache ich den Kolleginnen und Kollegen, die das bearbeiten, überhaupt keinen Vorwurf – 8 000 Einbürgerungen pro Jahr hatten. Durch die Zentralisierung wollen wir gerne 20 000 Einbürgerungen vornehmen, weil, wie Sie wissen, Einbürgerungen ein wichtiger Schritt zur Integration und Teilhabe sind. Jeder Abgeordnete, der hier sitzt, hat sicherlich auch schon von Berlinerinnen und Berlinern, die hier sehr lange leben, die Aufforderung bekommen: Könnt ihr mir helfen? Ich möchte gerne am Leben, auch am politischen Leben teilnehmen, weil man ja dadurch dann auch wählen kann, wenn man eingebürgert ist. – Deshalb ist die Zentralisierung ein sehr wichtiger Schritt. Wir haben schon in diesem Haushalt 15 Millionen Euro zur Verfügung gehabt. Ich danke dem Hauptausschuss, der die Sellerstraße als künftigen Standort für die Zentrale genehmigt hat, sodass wir jetzt in die Situation kommen, dort das Ganze aufzubauen. Ich möchte noch eines sagen, denn ich habe mir natürlich die Zahlen angeguckt, weil viel Kritik gekommen ist: Warum macht ihr das jetzt? – Ich habe mir mal die Zahlen von 2010 gezogen, denn dieser jetzige Stopp oder das Weniger an Einbürgerungen hat nichts damit zu tun, dass wir gesagt haben, wir wollen zentralisieren, sondern wenn man sich schon 2010 anschaut, haben wir Eingänge in Höhe von 9 187 gehabt, Ausgänge von 8 352 und damals schon einen nicht bearbeiteten Rückstand von 11 824. Das hat sich leider aufgebaut. Bis Ende 2022 hatten wir knapp 27 000 Anträge, die noch nicht bearbeitet werden konnten. Das hat unterschiedliche Ursachen. Das hat Ursachen darin, dass die Bezirke Personalstellen unterschiedlich reingegeben haben, unterschiedlich besetzt haben, aber wichtig ist, denke ich, und dafür bin ich dem Hohen Haus sehr dankbar, dass wir hier einheitlich gesagt haben: Wir wollen die Einbürgerung zentralisieren und ungefähr 20 000 Personen – wenn es dann digitalisiert wird, auch mehr – einbürgern. Denn wir haben sehr viele Berlinerinnen und Berliner, die darauf warten und die sehr gern für uns in Berlin deutlich zeigen: Wir sind eingebürgert. Wir gehören dazu. – Danke schön!