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Dennis Buchner

25.05.2023 Sitzungen 19/31

Bitte sehr, Herr Finanzsenator! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank! – Die Einrichtung dieses Standorts war Teil eines Senatsprojekts, es ist ein Senatsanliegen. Es bleibt auch dabei, dass es eine Priorität des Regierenden Bürgermeisters ist, auch in seiner neuen Zuständigkeit für das Thema Verwaltungsmodernisierung und damit nachgelagert auch der Frage der Bürgerdienstleistungen. Iris Spranger weist zu Recht darauf hin, dass das schon im Vorfeld, während der Ansiedlung der Abteilung in ihrem Haus, der Fall war. Insofern war für uns klar, dass wir nicht in Problemen, sondern in Lösungen denken wollen und selbstverständlich den Bezirk, auch wenn er in Zukunft den Betrieb sicherzustellen hat, von entsprechenden Kosten freistellen. Es ist klar, dass ein für den Bezirk kostenneutraler Betrieb erfolgen muss.

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