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Ronald Gläser

AfD 11.05.2023 Sitzungen 19/30

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Zwangsbeitragszahler! [Orkan Özdemir (SPD): Es ist nicht mehr lustig!] Liebe Frau Kühnemann-Grunow! Sie waren in der letzten Legislaturperiode nicht bei uns im Ausschuss, aber Sie können mal bei Frau Helm oder dem Kollegen Goiny nachfragen. Die werden es Ihnen bestätigen, wenn sie sich daran erinnern, dass Folgendes stimmt. Dann müssten Sie Ihre Aussage, ich hätte mich immer nur mit Programmkritik beim RBB beschäftigt, zurückziehen. Das ist schlicht nicht wahr! [Anne Helm (LINKE): Oh doch! Das werde ich der Kollegin bestätigen!] 2018 kam der, von Ihnen übrigens eben auch schon angedeutete, erste Bericht vom Rechnungshof zum RBB und zur Personalstruktur heraus. Meine Fraktion war es – und es waren nur wir –, die diesen Besprechungsantrag gestellt haben, um diese Dinge überhaupt zu besprechen. Wer es nicht weiß: 2018 – lange, lange zurück, vor fünf Jahren – gab es schon ein zehn- bis zwölfseitiges Papier, wo das alles drinstand. Das war alles nicht en détail, aber die Dinge, um die es da ging – Selbstbedienung und, und, und – waren skizziert. Jeder, der das gelesen hat, konnte verstehen: Wenn ich da weitergrabe, dann finde ich auch mehr. Deswegen habe ich die Frau Intendantin, als sie in den Ausschuss kam, auch dazu befragt. Ein Mitglied einer anderen Fraktion hat das hinterher mit den Worten kommentiert: Ach, Herr Gläser! Das ist schon wieder ärgerlich und müßig, dass Sie mit diesen Fragen kommen! – Richtig! Die Fragen, die ich in den letzten fünf, sechs, sieben Jahren in diesem Ausschuss gestellt habe, waren für alle Beteiligten sehr lästig – für Sie, die alle weggeschaut haben, für die Intendantin und alle anderen Beteiligten von öffentlich-rechtlichen Rundfunksendern. Wenn die schon mal jemand früher gestellt hätte, jemand, der in der richtigen verantwortlichen Position war, jemand beim Verwaltungsrat, jemand beim Rundfunkrat, jemand beim Senat, dann wäre uns diese Peinlichkeit erspart geblieben, dass das ganze Land über Geschichten von Massagesitzen, privaten Empfängen und Auslandsreisen auf Kosten des Zwangsbeitragszahlers lacht. [Anne Helm (LINKE): Das ist doch nicht zum Lachen!] Denken Sie bitte mal darüber nach! – Vielen Dank! [Beifall bei der AfD]

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