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Orkan Özdemir

SPD 11.05.2023 Sitzungen 19/30

Nein, keine Zwischenfrage! – Dieses Zentrum wird gerade mal seit sieben Monaten geplant, das Gebäude wurde gerade gefunden, es wird gerade ertüchtigt, die Ausschreibungen für die Stellen werden gerade gemacht. Also da existiert noch grundsätzlich gar nichts, und hier wird sozusagen so getan, als ob die schon seit drei Jahren arbeiten würden und keinen einzigen Menschen eingebürgert hätten. Das finde ich ein bisschen problematisch, um ehrlich zu sein. [Vereinzelter Beifall bei der CDU] Der Kollege sagt, vor über zwei Jahren hat der Kollege diesen Antrag gestellt. Daraus, dass dieser Mensch immer noch nicht eingebürgert ist, zu schließen, das sei die Schuld der Innensenatorin, wo er den Antrag vor über zwei Jahren gestellt hat und wir die Planung erst seit sieben Monaten machen, ist schon sehr weit hergeholt, denn die Wahrheit ist, dass wir in Berlin ein Einbürgerungsproblem haben, aber das war ein bezirkliches Problem. Wir haben in Berlin in den letzten Jahren selten über 5 000 Menschen im Jahr eingebürgert. Das war doch der Grund, warum wir uns zusammen auf den Weg gemacht und gesagt haben: Wir müssen etwas tun, weil Einbürgerung die Rechtsgleichstellung von Menschen ist. Das jetzt zu behaupten, bevor dieses System überhaupt angelaufen ist, bevor wir sozusagen eine Struktur, einen strukturellen Aufbau geschaffen haben, der in den nächsten Jahrzehnten dafür sorgen wird, dass Menschen wie Sie da oben in kürzerer Zeit, Ziel ist ein Jahr, eingebürgert werden, finde ich problematisch. Das sage ich ganz ehrlich. Ich verstehe die Emotion, aber ich finde es schräg, dass man dieses LEZ schon jetzt in der Art und Weise schlechtredet. Ich würde diese Diskussion gerne in anderthalb Jahren führen, denn dann können wir wirklich mal schauen, was wir für ein Ergebnis haben. [Beifall bei der SPD und der CDU – Zuruf von Elif Eralp (LINKE)]

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