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Dr. Kristin Brinker

AfD 11.05.2023 Sitzungen 19/30

Sehr geehrter Herr Kollege Schneider! Ich kann ja nachvollziehen, dass bei Ihnen und speziell bei der SPD die Nerven nach den letzten zwei Wochen blank liegen. [Beifall bei der AfD] Das darf aber niemals dazu führen, dass Sie sich hier unparlamentarisch Verhalten, und genau das haben Sie heute hier getan, [Lachen bei der SPD] indem Sie uns mit einer Partei gleichgesetzt haben, die ihre Existenz unmittelbar darauf zurückführt, dass sie in der DDR ein Unrechtsregime gestützt hat. Das ist das Erste. [Beifall bei der AfD – Zuruf von Orkan Özdemir (SPD)] Das Zweite ist: Ich verwahre mich dagegen, dass Sie meiner Fraktion hier einfach pauschal das Wort Hetze um die Ohren hauen. Das stimmt schlicht nicht. Das ist gelogen. [Beifall bei der AfD – Zurufe von der SPD] Zum Dritten möchte ich Ihnen mit auf den Weg geben: Wir haben hier im Plenarsaal vor zwei Wochen dafür gesorgt, dass Berlin eine Regierung hat, damit es hier endlich mal weitergeht. [Beifall bei der AfD – Orkan Özdemir (SPD): Haben Sie nicht!] Und wir haben dafür gesorgt, dass die Grünen hier nicht mehr in Regierungsverantwortung sind. Darauf bin ich stolz, und ich hoffe, Sie tragen jetzt endlich mal die Verantwortung, [Zuruf von Heiko Melzer (CDU)] so wie das die Berliner erwarten dürfen. – Danke schön! [Beifall bei der AfD – Zurufe von Orkan Özdemir (SPD) und Thorsten Weiß (AfD)]

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