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Antje Kapek

GRÜNE 11.05.2023 Sitzungen 19/30

Vielen Dank! – Noch einmal: Ich glaube, die Frage war eigentlich relativ einfach, nämlich: Wann? Vor dem Hintergrund, dass das Gesetz bereits im Parlament war und hier wieder zurückgezogen wurde, ist diese Frage auch durchaus berechtigt. Deshalb frage ich, wie Sie die schnellstmögliche, also wahrscheinlich anderthalb Jahre dauernde Verzögerung, die Sie durch dieses Zurückziehen jetzt auslösen, insofern ausgleichen wollen, [Zuruf von der CDU: Frage!] als dass die Wirtschaft die dringend nötigen Flächen für Lieferzonen und so weiter jenseits des Mobilitätsgesetzes erhalten wird. [Torsten Schneider (SPD): Die Grünen sind doch gar nicht mehr in der Regierung!]

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