Dr. Lena Kreck
Vielen Dank! – In der Tat ist es so, dass der Haushalt bezogen auf Antidiskriminierung und Vielfalt in den letzten Jahren sukzessive angestiegen ist, und tatsächlich sind wir dennoch nicht auskömmlich ausgestattet. Ich möchte das mit einem Beispiel untermauern: Die LADG-Ombudsstelle ist in der Situation, dass wir als Senatsverwaltung keine Werbung für dieses wichtige Instrument der gesellschaftlichen Bearbeitung von Diskriminierung machen können, weil die Zahlen ohne dass wir proaktiv werben schon so hoch sind, dass die Aufgabe kaum mehr zu bewältigen ist. Wir drohen in eine Situation zu kommen, in der die Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung ihrem gesetzlichen Auftrag nicht mehr nachkommen kann und in die Verweisberatung gehen muss. Ich bringe das als Beispiel, um deutlich zu machen: Es braucht ein deutliches Mehr, um diese gesellschaftlichen Aufgaben zu stemmen, und die Tendenz, die in den letzten Jahren gefahren worden ist, muss unbedingt fortgesetzt werden. – Vielen Dank! [Vereinzelter Beifall bei der LINKEN]
