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Iris Spranger

09.02.2023 Sitzungen 19/26

Verehrte Frau Präsidentin! Verehrter Herr Hochgrebe! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben gestern ein sehr gutes Gespräch geführt, nachdem die KV ja Anfang des Jahres gesagt hatte, dass sie den Krankentransport, so wie sie es in den letzten 20 Jahren getan hat, nicht mehr machen kann. Ich habe dazu zu einem Spitzengespräch eingeladen, weil es mir sehr wichtig ist, dass diejenigen, die nicht nur für die Krankentransporte in Berlin zuständig sind, sondern auch für die Gesundheit der Berlinerinnen und Berliner einstehen, an einem Tisch zusammenkommen, denn in den letzten Wochen wurde sehr viel übereinander gesprochen, aber seltener miteinander. Deshalb habe ich gesagt, ich lade zu diesem Spitzengespräch ein. Es waren auch alle, die eingeladen waren, dabei, also sowohl die Gesundheitsverwaltung, vertreten durch den Staatssekretär, die KV, die Krankenkassen, das DRK und meine Verwaltung natürlich; das heißt also, alle diejenigen, die dort miteinander sprechen sollten und müssten. Wir haben sehr ausführlich auch über die einzelnen Standpunkte gesprochen, denn es gab ja auch Einzelne, die sich in der Öffentlichkeit dazu geäußert haben, und wir haben einen ersten Korridor gefunden, das heißt: Die verschiedenen Krankenkassen, die auch mit am Tisch saßen, sind sich einig darüber, dass sie die Finanzierung übernehmen werden. Wir haben auch ansatzweise schon über Höhen gesprochen – wie viel da zu finanzieren wäre –, weil es natürlich darauf ankommt, dass wir Personal für so eine Koordinierung zur Verfügung stellen müssen. Das DRK, die KV und die Feuerwehr haben sich bereit erklärt, und auch die Leitstelle. – Sie müssen wissen: Die Krankentransporte sind private Unternehmen. Wir haben in Berlin fast 100 private Krankentransportunternehmen, und die sind zum großen Teil jetzt schon ebenfalls bei der sogenannten BKL-Leitstelle. – All die werden sich jetzt, in der nächsten oder übernächsten Woche, auf Arbeitsebene noch mal zusammensetzen, mit der Arbeitsebene der Gesundheitsverwaltung und mit meiner Arbeitsebene, und wir werden uns überlegen, wie so ein Kooperationsvertrag aussehen kann. Ich bin aber erst einmal froh darüber, dass ich alle an einem Tisch hatte und alle gesehen haben: Die Gesundheit der Berlinerinnen und Berliner ist das Wichtigste, und das müssen wir sicherstellen. Wir sprechen hier von ungefähr 1 Million Krankentransporten pro Jahr, und die Differenz – diejenigen, die die KV dann nicht mehr übernommen hat – ist ungefähr 17 200. Und für diese 17 200 werden wir eine gute Lösung finden. – Danke schön!

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