Dr. Lena Kreck

Dieses Gremium ist in der Tat durch meine Senatsverwaltung eingesetzt. Die Namen der Mitglieder kann ich Ihnen jetzt nicht auswendig aufzählen. Es handelt sich dabei um profilierte Personen, die sich mit Diskriminierung befasst haben und die auf fachlich hoher Ebene einschätzen, ob die Werbung, gegenüber der Beschwerden vorgetragen werden, tatsächlich diskriminierend wirkt. Dazu muss man sagen, dass nicht jedes Vortragen auch dazu führt, dass sich dieses Gremium des Vortrags annimmt, weil nicht alles, was als herabwürdigend empfunden wird, nach dessen fachlicher Einschätzung auch tatsächlich diskriminierend ist. Die Mehrzahl der vorgetragenen Fälle ist nach Einschätzung dieses Gremiums aber sehr wohl herabsetzend, und dann wird es aktiv. Das ist ein Gremium, das neben anderen Gremien besteht und, wie ich bereits sagte, keine Möglichkeiten hat zu sanktionieren, sondern auf Dialog setzt. – Danke schön! [Vereinzelter Beifall bei der LINKEN – Antonin Brousek (AfD): Heißt das Gremium Wohlfahrtsausschuss?]