Melanie Kühnemann-Grunow

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das letzte Jahr war auch nicht so, wie ich es mir vorgestellt habe. Dass wir wirklich so viele Gespräche mit allen Beteiligten führen würden, war für mich nicht abzusehen. Aber was man auch attestieren muss: In den letzten 20 Jahren hat sich deutschlandweit die Anzahl der Versicherten in der Künstlersozialkasse auf nun 195 000 Versicherte verdoppelt. Nach New York, aber vor London und Paris darf Berlin auf die weltweit zweithöchste Dichte an Künstlerinnen und Künstlern stolz sein. Berlin ist das künstlerische Zentrum Deutschlands, und seine kreative Energie kennt keine Grenzen. Ich muss nicht betonen, wie wichtig Kultur und Kreativität für Berlin sind. Der Kollege Goiny spricht immer zu Recht von unserer Schwerindustrie. Aber Künstlerinnen und Künstler arbeiten in Berlin prekär. Wer die Kulturlandschaft kennt, weiß, dass neben den wenigen Stars und Superstars viele Künstlerpersönlichkeiten mit niedrigen und niedrigsten Einkommen auskommen müssen, obwohl sie berühmt und etabliert sind. Die durchschnittliche Rentenerwartung der Berliner bildenden Künstlerinnen und Künstler lag 2019, noch vor der Coronapandemie, bei 357 Euro im Monat. Genau deshalb beschäftigen wir uns in der Koalition intensiv mit der Situation der Berliner Künstlerinnen und Künstler, und hier vor allem mit den Arbeitsräumen. Denn wenn wir über den Bedarf an Arbeitsräumen, Ateliers, Produktions-, Proben- und Präsentationsräumen reden, dann reden wir über den Bedarf von Künstlerinnen und Künstlern mit sozialer Dringlichkeit – nicht über die großen, denn die können sich die Ateliers leisten. Wir reden über die sozialen Ansprüche unserer Kulturpolitik. Berlin ist nachgefragt und der Zuzug wirkt sich nicht nur auf dem Wohnungsmarkt aus. Die Berliner Mischung mit Wohnen im Vorderhaus und Arbeiten und Produktion im Hof verschwindet immer mehr. Soziale Kulturpolitik ist deshalb dringend auf den Erhalt und die Erschließung von Räumen für die künstlerische Arbeit angewiesen. Und weil es um viel mehr geht und wir erhebliche Haushaltsmittel einsetzen, die wir an die Kulturraum GmbH überweisen, können wir nicht akzeptieren, dass Arbeitsräume aus dem Bestand fallen, Staffelmieten vereinbart werden und dass sich die Aussicht auf angekündigte Nutzungen um Monate verzögert. [Beifall bei der SPD] Wir haben einem Arbeitsraumbündnis dabei zusehen müssen – Robbin Juhnke hat es erwähnt –, wie es sich verzettelt hat, wie es sich letztendlich so zerstritten hat, dass keine Zusammenarbeit mehr möglich war. Manuela Schmidt hat die Kulturraum GmbH hier erwähnt. Was hat uns gefehlt? Was hat den Künstlerinnen und Künstlern, was hat den Sparten gefehlt? – Eine klare politische Zielsetzung, eine eindeutige Rollenverteilung, Transparenz und Augenhöhe. Was ist neu? – Das stimmt: Die Koalition bringt heute eine Antragsinitiative auf den Weg, die die politischen Ziele dazu feststellt, eindeutig und nachvollziehbar für alle. Wir wollen, dass die vorhandenen Arbeitsräume im Bestand erhalten bleiben. Wir wollen, dass neue Arbeitsräume sinnvoll, wirtschaftlich und nachhaltig erschlossen werden. Wir wollen, dass die Nutzungsbedingungen sozialverträglich gestaltet werden. Wir wollen, dass Transparenz herrscht bei Erschließung, Herrichtung und Vergabe, und nicht zuletzt, dass die Erfahrungen der Künstlerinnen und Künstler ernst genommen werden. Weil es um Berliner Künstlerinnen und Künstler geht, müssen ihre Expertise und Erfahrung mehr Bedeutung erlangen. Wer weiß denn sonst, welche Bedingungen die Arbeit mit Farbe an Beleuchtung, Lüftung und Lagerung stellt, wer weiß, wie viel Lärmschutz, Stromversorgung oder Sicherheit die Arbeit mit Musiktechnik erfordert, wer weiß, wie viel Nutzungszeit, Raumtiefe und Sichtschutz die darstellenden Künste verlangen, wenn nicht die Künstlerinnen und Künstler selbst? – Das ist der Maßstab, an dem sich alles messen lässt. Zum Antrag: Die Kulturverwaltung wird aufgefordert, ein Konzept vorzulegen. So weit, so gut. Die Kulturraum Berlin gGmbH trägt die Verantwortung für die Umsetzung. Ein neu eingerichteter Arbeitsraumausschuss unter Beteiligung aller Sparten wird Beteiligung und Augenhöhe herstellen. Außerdem wird der Senat dem Parlament alle drei Monate eine Dokumentation vorlegen, die einen Überblick über die genutzten und ungenutzten Räume, die im Bestand und in der Planung sind, gibt. Ich kann Torsten Schneider an der Stelle beruhigen: Das muss nicht an den Hauptausschuss gehen. [Heiterkeit von Torsten Schneider (SPD)] Es reicht im Kulturausschuss völlig aus. Wir stärken außerdem die Kontrollgremien und haben eine verpflichtende Evaluation in der Mitte der Legislaturperiode vereinbart. Wir haben uns dazu verpflichtet, die Rahmenbedingungen für künstlerische Produktionen zu verbessern. Das haben wir im Koalitionsvertrag so miteinander vereinbart. Und dann sind bezahlbare Räume für die Künstlerinnen und Künstler in Berlin entscheidend. – Vielen Dank! [Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN]