Alexander Kaas Elias

Danke, Frau Präsidentin! – Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste! – Herr Kraft! Sie machen es sich ein bisschen zu einfach. Das Planungsrecht ist Bundesrecht, und das muss natürlich eingehalten werden, und das müssen auch die Landesregierungen einhalten. Hier so zu tun, also ob man mal eben eine Strecke schneller planen könnte – schön, wenn Sie das glauben, aber ich habe auch von Ihnen im Haushalt keine entsprechenden Anträge für mehr Personal und mehr Finanzen dafür bekommen. Insofern: Vorsicht, wenn Sie mit dem Finger auf andere zeigen! [Zuruf von Oliver Friederici (CDU)] Von Ihnen kam da auch nichts Substanzielles. [Beifall bei den GRÜNEN – Beifall von Carsten Schatz (LINKE)] Und noch mal: Ihr Antrag ist so zu lesen, dass ich für jeden einzelnen Neubau, auch wenn ich ein einzelnes Haus baue, ein Kiezkonzept aufstellen muss. Ich glaube, das ist nicht die Lösung, sondern man muss wirklich gucken, ob man das bei großen Gebieten macht. Das können wir dann gern im Ausschuss auch diskutieren. Aber so, wie Ihr Antrag vorgelegt worden ist, der das Auto, den Umweltverbund, aber eben nicht das Sharing, nicht das Zufußgehen berücksichtigt, ist er zu kurz gesprungen, und das wollte ich mit meiner Rede deutlich machen. – Danke schön! [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN]