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Dennis Buchner

11.01.2023 Sitzungen 19/24

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Diskussion kann im Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung und im Hauptausschuss weitergehen, denn dahin ist die Überweisung vorgeschlagen. – Widerspruch dazu höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf die lfd. Nr. 4.6: Priorität der Fraktion der SPD Tagesordnungspunkt 22 AV Wohnen an Energiepreissteigerungen anpassen – Wohnraum erhalten Beschlussempfehlung des Ausschusses für Integration, Arbeit und Soziales vom 8. Dezember 2022 Drucksache19/0756 zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke Drucksache19/0700 In der Beratung beginnt die Fraktion der SPD und hier der Kollege Düsterhöft. – Sie haben das Wort.

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