Dennis Buchner

Bitte sehr, Frau Senatorin Jarasch! Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Vielen Dank! – Die Frage ist besonders gut vorbereitet, weil sie mir, glaube ich, in der wörtlich gleichen Formulierung auch im Ausschuss für Mobilität schon von Ihrem Kollegen gestellt wurde, Herr Jotzo. Es ist aber auch völlig richtig, dass Sie regelmäßig nachfragen, weil das ein großes Ärgernis ist, insbesondere für die Menschen, die aus oder nach Pankow täglich unterwegs sind. Das ist mir sehr bewusst. Es ist tatsächlich so, dass die Zuständigkeiten in diesem Fall sehr klar geregelt sind. Für die Baugenehmigung selbst ist der Bezirk zuständig. Wir haben übrigens für diese Baugenehmigung – das will ich an der Stelle auch einmal sagen – damals im Vorfeld, vor meiner Amtsübernahme, als wir gefragt waren, durchaus unsere Bedenken bezüglich dieses Hochhausbauprojekts und dem Tunnel angemeldet und haben deswegen auch darum gebeten, dass entsprechende Auflagen gemacht werden. Ich sage noch einmal: Ich glaube, wir müssen in Zukunft bei ähnlichen Bauprojekten das noch einmal strikter in den Blick nehmen. Unabhängig davon ist es so, dass der Bauherr selbst, die Covivio, den Antrag für diese Hebungsarbeiten stellen muss, die den Tunnel wieder sichern. BVG und Covivio sind in einem ständigen Austausch. Wir sind in einem regelmäßigen Austausch mit der BVG, machen aber auch bei der Covivio und bei der BVG Druck, dass das möglichst beschleunigt wird. Wir sind sozusagen als technische Aufsichtsbehörde beteiligt, die diesen Antrag für die Hebungsarbeiten genehmigen muss. Dieser Antrag liegt noch nicht vollständig vor. Da fehlen noch Unterlagen. Wir sind dran, das zu beschleunigen, aber letztendlich muss erst einmal der Bauherr, die Covivio, die vollständigen Unterlagen vorlegen.