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Iris Spranger

11.01.2023 Sitzungen 19/24

Noch mal: Die Polizeipräsidentin hat das sehr ausführlich dargestellt. Es sind Empfehlungen, reine Empfehlungen, und da sollten Sie auch nicht mehr reininterpretieren, als sie selbst dargestellt hat. Im Übrigen waren diese Empfehlungen in der letzten Wahlperiode, also vor anderthalb Jahren, schon in der Diskussion im LKA. Bitte führen Sie auch hier nicht aus, dass es dann zu strafrechtlichen Verfolgungen eines Polizeibeamten kommt – na, so haben Sie es aber fast unterstellt –, sondern es sind Empfehlungen; nicht mehr und nicht weniger.

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