Franziska Giffey

Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Sie können davon ausgehen, dass ein entsprechendes Schreiben sehr zügig übersandt wird und dass wir auch nicht auf die Post warten, sondern dass wir alle die Möglichkeit haben, Schreiben vorab per Mail zu senden. Insofern werden wir das sehr zügig tun. Ob ein Telefonat am heutigen Tage zustande kommt, hängt auch davon ab, inwieweit das Gegenüber sich auf ein solches Telefonat einlässt. So was ist denkbar. Trotzdem muss ich auch sagen: Die diplomatischen Auseinandersetzungen mit dem iranischen Staat, mit der Botschaft müssen vor allen Dingen auch durch das Auswärtige Amt, durch die Bundesregierung vorgenommen werden. – Deshalb werde ich das tun, was ich in meinen Möglichkeiten als Regierende Bürgermeisterin der Stadt Berlin tun kann. Zum öffentlichen Statement – ich habe bei der Erleuchtung des Brandenburger Tores am vorigen Dienstag die Rede gehalten. Ich habe mich sehr deutlich bekannt, und ich gehe ganz klar davon aus, dass die iranische Botschaft auch sehr wohl registriert hat, wie die Position des Senats dazu ist. Wir werden also jetzt auch in die weitere Kontaktaufnahme treten. Ich kann Ihnen aber an dieser Stelle kein stattfindendes Telefonat zusagen. Das hängt davon ab, ob es die Möglichkeit gibt und ob ein solches Angebot überhaupt angenommen wird. – Vielen Dank!