Dennis Buchner

Das macht die Verkehrssenatorin. – Bitte sehr, Frau Jarasch! Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Vielen Dank! – Das ist ein bisschen zu viel der Ehre, Herr Abgeordneter! Ich muss da ein bisschen korrigieren. Wir haben am Dienstag im Senat lediglich eine Parkgebührenverordnung verabschiedet. Das heißt, wir haben klargestellt, dass Fahrräder und Elektrokleinstfahrzeuge – auch das übrigens weiterhin – keine Parkgebühren zahlen müssen. Wir haben in diesem Zusammenhang auf eine Rechtslage hingewiesen, die aber nicht neu ist und die übrigens bundesweit gilt, dass nämlich Fahrräder, genauso wie Elektrokleinstfahrzeuge, eben Fahrzeuge sind und Parkplätze nicht ausschließlich für Autos, sondern einfach für Fahrzeuge zur Verfügung stehen. Ich persönlich rechne nicht damit, dass viele Fahrräder auf Parkplätzen abgestellt werden. Das will ich hier auch mal dazusagen, denn nicht umsonst bauen wir überall in der Stadt auch Fahrradbügel auf und stellen Fahrradbügel möglichst viel zur Verfügung. Denn wenn Berlinerinnen und Berliner mit dem Fahrrad unterwegs sind und es abstellen wollen, suchen sie meistens eine Möglichkeit, es anzuschließen. Die gibt es auf einem Parkplatz natürlich nicht. Deswegen rechne ich nicht mit größeren Zahlen. Eine letzte Anmerkung vielleicht noch: Für alle Fahrzeuge, und das gilt natürlich genauso für Elektrokleinstfahrzeuge und Fahrräder, gilt immer platzsparendes Parken, also nicht mitten auf einem Parkplatz, sondern natürlich platzsparend am Rand.