Marcel Hopp

Nein, danke! – Wir hatten jetzt neun Monate Zeit, Fragen zu stellen. Jetzt ist vielleicht der Zeitpunkt, mal zuzuhören. [Zuruf von der CDU] Das heißt, wir sind als Bundesland für jeden Euro, den wir bekommen, rechenschaftspflichtig, und wir sind zur Erarbeitung eines Zwischen- und Abschlussberichtes verpflichtet. Die dafür notwendigen Daten erfasst die EUREKA-Datenbank, sodass wir für die Schulen alleine mit der Nutzung dieser Datenbank bei Vertragsabschluss keine weiteren bürokratischen Arbeiten haben. Mit Ihrem Vorschlag wäre genau das aber nötig, und die Schulen würden wesentlich mehr bürokratische Anforderungen haben und damit eben auch belastet werden. Ja, Sie haben recht: Die Schulen mussten sich zu Beginn des Programms erst einmal in die neue Datenbank einarbeiten. – Wir sehen aber schon länger: Die Schulleitungen beherrschen EUREKA, und das auch durch zahlreiche Fortbildungen der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie. Und Sie sehen, wenn Sie sich mal mit den Schulleitungen unterhalten würden: Es funktioniert reibungslos. Die Mittelbindung und Mittelverausgabung ist gestiegen, und sie ist mittlerweile zufriedenstellend hoch. – Sie verstehen also vielleicht meine Verwunderung an dieser Stelle, warum Sie die Beratung dieses bereits im Januar wenig überzeugenden Antrags heute und damit wenige Monate vor Ende dieses Programms überhaupt beantragt haben. Aber, wie gesagt, ich freue mich, wenn auch Sie dazulernen, liebe CDU-Fraktion. [Zuruf von der CDU] Ich hoffe, Sie konnten dieses Mal was mitnehmen. Sie wissen: Als Lehrer gebe ich die Hoffnung und damit auch Sie nicht auf. – Vielen Dank! [Beifall bei der SPD und der LINKEN – Beifall von Werner Graf (GRÜNE)]