Alexander Slotty

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Hopp! Es ist zutreffend, dass 34 Schulen in neun Berliner Bezirken massiven Drohbriefen in den letzten Tagen ausgesetzt waren, in denen Lehrkräften erhebliche Gewalt angedroht wurde. Es ist zu vermuten, da es sich um Coronamaßnahmen in diesem Schreiben handelt, dass es von militanten Coronaleugnern ausgelöst ist. Unsere Behörde steht im Kontakt mit dem Staatschutz. Ich will es an dieser Stelle ganz klar sagen, es ist absolut inakzeptabel, dass unseren Lehrerinnen und Lehrern in Berlin Gewalt angedroht wird. Deswegen hat Senatorin Busse heute Morgen bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige erstattet. Ich würde mich sehr freuen, wenn von dem Parlament heute hier ein großes Signal der Solidarität an unsere Lehrerinnen, Lehrer und das sonstige Personal an unseren Schulen ausgeht. – Vielen Dank! [Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei der CDU und der AfD]