Iris Spranger

Sehr verehrter Herr Wansner! Sie kennen mich seit vielen Jahren, und Sie wissen, dass ich sehr klare Einstellungen habe für die Aufgaben, für die ich gerade auch zuständig bin. Ich stelle mich mit all den Aussagen, mit allem, was ich bisher als Innensenatorin gemacht habe, vor all die Kolleginnen und Kollegen, die jeden Tag für uns in Berlin die innere Sicherheit aufrechterhalten. Ich habe mehrere Themen, auch nicht nur öffentlich, in den Haushaltsberatungen, im Innenausschuss, Ihnen zur Kenntnis gegeben, auch im Verfassungsschutzausschuss. Sie wissen, dass ich dazu eine sehr klare Einstellung habe. Ich werde es nicht dulden, dass gegen Kolleginnen und Kollegen der Polizei entsprechend vorgegangen wird, weil alle diese jeden Tag für uns da sind. Das gilt auch für das, was beispielsweise gestern passiert ist, dass ein RTW mit Eiern beworfen worden ist, in dem Menschen waren, die uns brauchen, die sich in einer Notsituation befinden. Diejenigen, die so etwas tun, sind zu verurteilen. Ich verurteile das aufs Schärfste. [Beifall bei der SPD und der FDP – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] Ich bitte darum, das nicht zu verallgemeinern. Sie haben es leider in der Frage sehr verallgemeinert, deshalb habe ich jetzt weiter ausgeholt. Alles das, was an Unregelmäßigkeiten auftreten sollte, wird selbstverständlich durch die Polizei, durch die Feuerwehr entsprechend auch korrigiert und behandelt. Aber, ich sage es noch einmal ganz deutlich: Die Polizei Berlin, alle Sicherheitskräfte, egal welcher Couleur, arbeiten für uns, tagtäglich. Sie setzen ihr Leben aufs Spiel. Ich habe gestern in meinem Haus eine Ehrennadel für die ehrenamtlichen Hilfsorganisationen und für die Freiwillige Feuerwehr vergeben, für 25 Jahre, für 40 Jahre, für 50 Jahre, für 60 Jahre. Auch im Ehrenamt gibt es so viele, gerade Berlinerinnen und Berliner, die unsere Achtung, unseren Respekt verdienen. Den bekommt meine Polizei, meine Feuerwehr in jeder Situation auch von mir. – Herzlichen Dank! [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN und der FDP]