Daniel Wesener

Ganz herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Sollte eine Fristverlängerung nottun, wird das Land Berlin – wie wahrscheinlich auch andere Bundesländer – auf eine solche drängen. Ich sehe zum jetzigen Zeitpunkt diese Notwendigkeit nicht. Ich will Ihnen noch einmal versichern, dass wir diese wie andere Programme ganz genau im Blick haben. Wenn es Verzögerungen gibt, dann ist das im Wesentlichen bei der Umsetzung von bestimmten Maßnahmen der Fall. Gerade im bauplanerischen Bereich haben wir, wie andere Bundesländer auch, die bekannten Probleme, was insbesondere die mangelnden Baukapazitäten und so weiter betrifft. Das heißt, wir werden sowohl darauf achten, dass die Gelder rechtzeitig beantragt und dann natürlich auch bewilligt werden. Wir werden aber auch die Umsetzung im Blick behalten müssen, denn gerade, was den letzteren Punkt angeht, hat es in der Vergangenheit immer wieder Verzögerungen gegeben, auch im Bereich der Krankenhäuser.