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Daniel Wesener

06.10.2022 Sitzungen 19/17

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank Herr Abgeordneter! In Ihrer Frage gab es viele Wenn und Ob. Ich kann Ihnen versichern: Das Land Berlin hat ein großes Interesse daran, sämtliche Mittel, die der Bund zur Verfügung stellt, entweder in Form von Programmen, wie Sie eben eines benannt haben, oder im Fall von Kofinanzierungen, auszuschöpfen. Das ist uns in der Vergangenheit gut gelungen. Ich habe keinen Zweifel daran, dass uns das auch in diesem Fall gelingen wird. Sie haben in Ihrer Frage schon nahegelegt, dass die Fristen noch laufen. Insofern finde ich es richtig, dass in Abstimmung mit der Fachverwaltung erst abgewartet wird, wie viele Anträge uns wirklich vorliegen und was in den vorgegebenen Finanzrahmen hineinpasst. Ich bin mir sicher, dass wir Sie zum gegebenen Zeitpunkt informieren werden und dass es dem Land Berlin gelingen wird, diese Mittel des Bundes in toto abzurufen. [Beifall bei den GRÜNEN]

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