Dr. Bahar Haghanipour

Bitte schön, Frau Senatorin Jarasch! Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Vielen Dank für die Frage! Die Regierende Bürgermeisterin hat schon ausgeführt, dass wir in Berlin uns vorgenommen haben, ergänzend zu dem, was der Bund zur Entlastung der Menschen jetzt im Krisenwinter tut, ein Entlastungspaket zu schnüren. In diesem Zusammenhang haben wir auch vereinbart, dass wir versuchen wollen, für die jetzigen Inhaberinnen und Inhaber eines Berlin-Passes noch mal etwas zu tun. Auch das Berliner Sozialticket knüpft am Berlin-Pass an und kann insofern eine der Maßnahmen – ich betone hier aber auch: eine der möglichen Maßnahmen – sein, um für diese Zielgruppe etwas zu tun. Ich habe das mitgenommen, beziehungsweise meine Staatssekretärin, die die Aufsichtsratsvorsitzende im VBB ist, hat das mitgenommen in Gespräche mit dem VBB, und wir haben nicht nur vereinbart, dass es in den Monaten Januar bis März 2023, in denen wir weiterhin einen Krisenwinter haben werden, auch weiterhin gucken müssen, dass die Zumutungen für die Menschen nicht steigen, keine Gebührenerhöhungen geben wird, sondern dass in diesem Rahmen auch das S-Ticket abgesenkt werden kann. Über die genaue Höhe werden wir im Rahmen der Verhandlungen über einen Nachtragshaushalt entscheiden müssen.