Dr. Lena Kreck

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Auch diese Frage ist mir gestern spontan gestellt worden. Ob der Komplexität ist es ganz gut, jetzt noch mal einen Tag darüber nachzudenken und die Frage insofern zu beantworten, als dass ich es außerordentlich begrüße, wenn Richterinnen und Richter – – [Heiko Melzer (CDU): Haben Sie nicht gesagt, Sie wollen die nicht beantworten? – Torsten Schneider (SPD): Waren Sie dabei? – Heiko Melzer (CDU): Es gibt doch einen Stream vom Ausschuss! – Zuruf von Torsten Schneider (SPD)] Also noch mal: Zum offenen Brief habe ich mich gestern dahingehend positioniert, dass ich mich nicht zum offenen Brief als solchem äußern möchte, [Zuruf von Heiko Melzer (CDU)] aber ich möchte die konkrete Frage der richterlichen Unabhängigkeit thematisieren, und das habe ich auch nach der Rechtsausschusssitzung schon zugesagt, dass ich dem schriftlich nachkommen werde, und habe damit meine ursprüngliche Aussage korrigiert, weil ich es sehr richtig und nachvollziehbar finde, dass Sie da auf eine Antwort drängen. Jetzt hole ich das heute mündlich vor. [Heiko Melzer (CDU): Nach – von gestern!] Ich hoffe, dass Sie dann auf die schriftliche Beantwortung verzichten wollen. Wenn nicht, geben Sie mir gerne ein Signal. Ich begrüße es sehr, wenn Richterinnen und Richter in ihrer Freizeit zivilgesellschaftlich aktiv sind, wenn sie sich couragiert gegen Diskriminierung in dieser Gesellschaft einsetzen. Gleichzeitig verhält es sich nach meiner Auffassung so, dass die Unabhängigkeit des betreffenden Amtsgerichts nicht infrage stehen darf. Deshalb werde ich ein entsprechendes Gespräch suchen. [Zuruf von der AfD]