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Dennis Buchner

06.10.2022 Sitzungen 19/17

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aktuelle Stunde hat damit ihre Erledigung gefunden. Die AfD-Fraktion hat eine sofortige und namentliche Abstimmung über den Antrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/0562 – Missbilligungsantrag gegen den Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Andreas Geisel – beantragt. Ich bitte den Saaldienst, die vorgesehenen Tische aufzustellen. Auch die Stimmkarten werden Ihnen durch Präsidiumsmitglieder ausgegeben. Ich will darauf hinweisen, dass die tatsächliche Stimmabgabe erst möglich ist, wenn der Namensaufruf erfolgt ist, denn nur so ist ein reibungsloser und geordneter Wahlgang möglich. Sie finden hier vorne Urnen vor, die eindeutig gekennzeichnet sind, nämlich eine Urne für die Ja-Stimmen, eine Urne für die Nein-Stimmen, eine Urne für die Enthaltungen sowie für die nicht benötigten restlichen Karten und Umschläge. Ich eröffne die Abstimmung über den Antrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/0562 und bitte darum, mit dem Namensaufruf zu beginnen. [Aufruf der Namen und Abgabe der Stimmkarten] Ich frage, ob alle anwesenden Mitglieder des Abgeordnetenhauses einschließlich der Präsidiumsmitglieder die Möglichkeit hatten, abzustimmen. – So weit sind wir noch nicht. Ich darf ankündigen, dass wir dann, wenn alle die Gelegenheit hatten zu wählen, für die Auszählung kurz unterbrechen werden. Das wird nicht so lange dauern wie bei den geheimen, verbundenen Wahlen, sondern etwa 15 Minuten. – Die Aufforderung an die Präsidiumsmitglieder! Hatten alle anwesenden Präsidiumsmitglieder und alle anderen anwesenden Mitglieder des Abgeordnetenhauses die Gelegenheit zu wählen? – Das ist offenbar der Fall. Dann schließe ich die Sitzung und bitte die Präsidiumsmitglieder, die Auszählung vorzunehmen. Wie gesagt, für die Dauer der Auszählung ist die Sitzung für circa 15 Minuten unterbrochen. [Unterbrechung der Sitzung von 11.50 Uhr bis 12.05 Uhr]

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