Roman-Francesco Rogat

Herr Kollege Meyer, es ist interessant, was Sie hier so dargelegt haben, denn ich verstehe, ehrlich gesagt, Ihre Bedenken nicht. All die Jahre, die ich mit Späti-Betreibern zu tun habe und mit denen im Gespräch bin, gerade auch über die Öffnungszeiten und die Sonntagsöffnung, sagen die mir alle mit einem großen Selbstbewusstsein: „Ja, die Sonntagsöffnung für alle kann fallen, denn unser Angebot, den sozialen Raum, den wir bieten, den bietet kein anderer“, und sie fürchten den Wettbewerb nicht. [Beifall bei der FDP – Beifall von Roman Simon (CDU)] Deswegen verstehe ich nicht, dass man da immer versucht, diese Angstdebatte aufzumachen – der eine gegen den anderen und der andere gegen jeden. Darüber hinaus muss man auch festhalten: Wenn die Spätis derzeit auch wirklich drangsaliert und mit Auflagen überschüttet werden. Man sagt, man macht jetzt hier ein bisschen touristisches Angebot, und dann kommt ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes und versucht, das abzunehmen, kommt mit Zollstock und Messband und sagt: Das ist aber nicht 50 Prozent der Ladenfläche. – Oder es wird gesagt, dass es nur noch ein bestimmtes Sortiment geben darf. Und wenn Spätis mittlerweile schon der Meinung sind, sie müssten irgendwie Wachposten aufstellen, weil sie den umsatzstärksten Tag der Woche nicht verlieren wollen, dann ist das ein politisches Versagen, das über die Jahre hin nicht hingenommen werden kann, und deswegen muss da auch gehandelt werden. Wir sehen ja, dass die Spätis sich organisieren und ihre Interessen artikulieren. Die Sonntagsöffnung allgemein ist gar keine Landesthematik in dem Sinne. Wir würden uns das wünschen, wenn das geändert wird. Aber wir können das ändern, wofür das Landesparlament zuständig ist, und das ist das Berliner Ladenöffnungsgesetz. Das ist der Schutz der Spätis, und deswegen verstehe ich, ehrlich gesagt, nicht, warum man immer den einen gegen den anderen ausspielen muss. Das erschließt sich mir nicht. [Beifall bei der FDP]