Roman-Francesco Rogat

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Spätverkaufsstellen – Spätis – sind aus Berlin nicht mehr wegzudenken. Wenn man abends oder sonntags zu einem Späti geht und dort sitzt eine kleine Gruppe vor der Tür, dann geht man da rein, besorgt seine Sachen, dann hört man immer so den Satz: „Oh, that’s so Berlin!“, Menschen unterhalten sich. Spätis sind also nicht nur Nahversorger, nicht nur Orte, wo man schnell mal Milch oder Knabbereien kaufen kann, falls der Besuch kommt, Spätis sind fest in dem Kiez verankert, Nachbarschaftstreffpunkt, bieten sozialen Austausch, Spätimitarbeiter haben ein offenes Ohr oder einen guten Rat, was früher die Berliner Eckkneipe war, ist jetzt der Späti. Spätis sind Berliner Kultur und aus unserer Stadt nicht mehr wegzudenken. [Beifall bei der FDP – Beifall von Stefan Evers (CDU)] Doch dieses Berliner Kulturgut ist im Begriff zu verschwinden. Der Berliner Spätiverband hat dargelegt, dass sich die Anzahl der Spätis in dieser Stadt fast nahezu halbiert hat. Der Grund ist nicht zwangsweise immer nur Misswirtschaft oder fehlende Nachfrage, [Damiano Valgolio (LINKE): Steigende Mieten!] Nein, der Grund ist eine antik anmutende Gesetzeslage, denn trotz immer weiter steigender Kosten und immer schwieriger werdenden Umständen – Corona, Energie, steigende Mieten müssen natürlich auch erwähnt werden – haben wir immer noch eine Gesetzeslage, die den Spätis den wichtigsten Tag der Woche klaut und das Berliner Ladenöffnungsgesetz dem nicht Herr wird. Das können wir so nicht weiter hinnehmen. Wenn wir Spätis erhalten wollen, muss das Ladenöffnungsgesetz endlich geändert werden. [Beifall bei der FDP] Aber die Spätis wehren sich. Sie haben mehrere Kampagnen gemacht, wir haben sie öfter auch im Wahlkampf gesehen, sie sind voll mit Stickern, haben etwas über Social Media vorangetrieben, sich organisiert, Verbände gegründet, sie machen Demonstrationen, versuchen die Leute auf die Straße zu treiben, um für ihr Anliegen zu werben oder führen auch Rechtsstreitigkeiten, um Schlupflöcher zu finden und versuchen, das Sortiment zu ändern. Der Wille, den Familienbetrieb aufrechtzuerhalten, der kaufmännische Ideenreichtum, um wirklich den Laden zu schützen, Arbeitsplätze zu behalten und die Nahversorgung und das Kulturgut zu erhalten, hat Vorbildcharakter, und dem sollten keine Steine in den Weg gelegt werden. [Beifall bei der FDP] Die Spätis machen viel, aber die Politik kann auch handeln. Wir fordern deshalb den Senat auf, den Begriff „Spätverkaufsstellen“ in das Ladenöffnungsgesetz mitaufzunehmen, anschließend explizit als Verkaufsstellen nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 Berliner Ladenöffnungsgesetz aufzuführen. Das würde die Lage entspannen, Berliner Kultur schützen, Selbstständige und Mittelständler schützen und unsere Stadt lebenswert erhalten. [Beifall bei der FDP – Felix Reifschneider (FDP): Bravo!] In diesem Zusammenhang einen Satz an die Linkspartei gerichtet: Ich finde es einfach zynisch, wenn man bei Podiumsdiskussionen mit Spätibetreibern, die dort ihre Sorgen und Nöte artikulieren, die sagen: Die Sonntagsöffnung ist für ihren Standort und ihren Arbeitsplatz ein wichtiger Faktor –, denen entgegensetzt: Wenn ihr euren Laden zumachen müsst, dann erhöhen wir den Hartz-IV-Satz, sodass ihr, wenn ihr arbeitslos seid, einen guten Hartz-IV-Satz bekommt. – Das ist zynisch. Das ist ein Menschenbild, das abzulehnen ist, und das kann nicht die Antwort sein. [Beifall bei der FDP] Das war im Wahlkampf bei einer Podiumsdiskussion. Das hat ein Kollege der Linkspartei in Neukölln gemacht, können Sie nachfragen. [Anne Helm (LINKE): Wer denn?] – Ich kenne doch nicht jeden Namen von Ihnen, Frau Helm. [Anne Helm (LINKE): Wen soll ich denn dann fragen?] – Kann ich Ihnen zeigen, sitzt in der BVV. – Sie haben jetzt die Gelegenheit zu handeln, die Arbeitsplätze zu sichern und den Spätis eine Perspektive zu geben. Berlin ist die schönste Stadt der Welt, vieles läuft zwar nicht immer so, wie wir uns das vorstellen – [Paul Fresdorf (FDP): Die Regierung! – Torsten Schneider (SPD): Die FDP ist auch nicht mehr das, was sie mal war!] Digitalisierung, Verkehr, Sanierung – wir haben wirklich viele Themen. Aber die Vielfalt der Menschen macht diese Stadt lebenswert. Spätis sind auch ein Teil davon, und wir müssen dafür sorgen, dass der Satz: „That’s so Berlin!“ – weiterhin synonym bleibt mit: „Das ist irgendwie cool, schön hier“. – Für uns kann deswegen die Antwort auf die Sonntagsfrage: Spätis auf oder zu? – nur lauten: Ja, schützen wir die Berliner Spätis, sorgen wir dafür, dass sie als wichtiger Teil der Kultur und die Arbeitsplätze erhalten bleiben und Berlin weiterhin eine lebenswerte, offene und freundliche Metropole bleibt! Stimmen Sie unserem Antrag zu. Sorgen Sie dafür, dass wir hier eine Perspektive bieten, dass die Spätis nicht alleingelassen werden. – Vielen Dank! [Beifall bei der FDP]