Frank-Christian Hansel

Herr Kluckert! Ist ja lustig, Sie haben mich vorhin gefragt, ob ich diese Rede halte, denn Sie hatten nichts vorbereitet. Jetzt haben Sie irgendetwas zusammenfabuliert, um überhaupt etwas zu sagen, weil Sie sonst nichts zu sagen hatten. Ganz kurz: Warum kommt das jetzt auf die Bühne? – Wir haben natürlich damals, auch unsere Fraktion im Bundestag, das Thema abgelehnt. Jetzt kommt der 1. Oktober, und am 1. Oktober geht die Sache wieder los oder müsste losgehen. Wenn wir natürlich hier nur Gesetze beschließen, die dann niemanden interessieren, und man lässt die dann alle einfach mal machen und macht es quasi für das Papier, dann frage ich mich, warum wir die Gesetze überhaupt machen. Andere Gesetze werden brutal durchgezogen, und hier sagt man einfach: Interessiert mich nicht! Das hat keine Priorität, lassen wir das mal sein! [Beifall bei der AfD] Dann seien wir doch so ehrlich und nehmen so etwas zurück. Und dann ist es so, Herr Kluckert: Sie waren doch dabei. Ich habe mindestens acht Coronareden gehalten. Die erste lautete: Wir tragen diese Maßnahmen mit, auch die finanziellen Maßnahmen –, weil wir damals wirklich nicht wussten, was passiert. Es war dann aber sehr schnell klar, dass mit den Inzidenzen und den ganzen Themen kein Blumentopf zu gewinnen war. Darum haben wir diese Politik, die Maßnahmen abgelehnt, nicht den Virus geleugnet, das hat keiner gemacht, das macht ja keinen Sinn. Also werfen Sie uns das nicht vor. Wir haben das immer konstruktiv begleitet, ähnlich wie Sie. [Anne Helm (LINKE): Nein!] Sie haben sogar teilweise unsere Anträge abgeschrieben, das ist auch vorgekommen. Aber eins ist klar: Jetzt steht akut der 1. Oktober bevor. Jetzt macht es keinen Sinn mehr. Jetzt wird das Thema ausgesessen. Gesetze zu beschließen, um sie nicht anzuwenden, dazu ist mir dieses Parlament zu schade. Nehmen wir es zurück! – Vielen Dank! [Beifall bei der AfD – Zuruf von Lars Düsterhöft (SPD)]