Dennis Buchner
Herzlichen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 19/0227 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/0332 mehrheitlich – gegen die Fraktion der CDU und die AfD-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion der FDP – die Ablehnung auch mit geändertem Berichtsdatum. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen von CDU und AfD. Gegenstimmen? – Das sind die Koalitionsfraktionen. Enthaltungen? – Bei der FDP-Fraktion. Damit ist der Antrag abgelehnt. Tagesordnungspunkt 21 steht auf der Konsensliste. Ich rufe auf lfd. Nr. 22: Hohenschönhausen und Nordpankow besser an die Innenstadt anbinden – S 75 verlängern Beschlussempfehlung des Ausschusses für Mobilität vom 15. Juni 2022 Drucksache 19/0409 zum Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 19/0162 In der Beratung beginnt die Fraktion der CDU, und zwar der Kollege Kraft.
